Paradiese vor der Haustür

Was ist Olaf Scholz doch für ein tapferer Kämpfer gegen alle Arten von Steuerhinterziehung.

Jetzt will der Finanzminister und Spd-kanzlerkandidat Steueroasen wie Fidschi und den Seychellen und denen, die diese exotischen Orte fürs Steuersparen missbrauchen, das Leben schwermachen. Bravo – solange das tatsächlich zu höheren Steuereinnahmen hierzulande und damit zu mehr Steuergerechtigkeit führt.

In den letzten Jahren ist ja schon einiges passiert, angefangen beim internationalen Austausch von Steuerdaten, der etwa der Schweiz oder Liechtenstein viel an Attraktivität für Wirtschaftskriminelle genommen hat. Auch wenn es ziemlich lange dauert, bis das tatsächlich läuft. Doch auf der Liste der EU findet sich so mancher erstaunlich naheliegende Steuer-sparort leider nicht. Angefangen bei britischen Inseln, die regelmäßig mit Samthandschuhen angefasst werden. Auch veritable Eu-mitgliedsländer stehen immer wieder im Zwielicht wie die Niederlande, Luxemburg oder auch Irland. Manche Staaten haben immer noch den Ruf, dass große Investoren Steuern mehr oder weniger frei aushandeln können.

Dem durchschnittlichen deutschen Mittelständler dürfte schon das Knowhow fehlen, exotische Steuerparadiese exzessiv zu nutzen. Bei Großunternehmen sieht das anders aus. Selbst die Deutsche Lufthansa, vom Staat mit vielen Milliarden gerettet, nutzt eine Tochter auf Malta, um kräftig Steuern zu sparen. Nur ist es für Scholz ungleich schwieriger, den Paradiesen unter den Eu-mitgliedsstaaten das Wasser abzugraben. Denn die können sich besser wehren als exotische Inseln. Trotzdem wären da mehr Mut und Konsequenz angezeigt.