„CDU gehört in Opposition“

Über die Koalition zeigt sich Andreas Stoch enttäuscht.

Der Spd-landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch nimmt Stellung zur Neuauflage der grün-schwarzen Koalition in Baden-württemberg: „Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das Gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten fünf Jahren gescheitert ist?“

Die müde Neuauflage von Grün-schwarz basiere statt auf echten inhaltlichen Schnittmengen auf leicht durchschaubaren Zugeständnissen einer Partei, der die Menschen in Baden-württemberg eigentlich eine klare Absage erteilt hätten, so Stoch: „Die Affären-gebeutelte CDU gehört nicht in die Regierung, sondern in die Opposition. Die Menschen im Land wissen das – und auch viele enttäuschte Mitglieder der Grünen.“

In den zentralen Bereichen und wichtigen sozialen Fragen unserer Zeit, zum Beispiel einer gelingenden Integrationspolitik und bezahlbarem Wohnraum für alle Menschen, biete auch Grünschwarz 2.0 keine Antworten, sagt der Spd-politiker. Eine Ampelkoalition hätte das Potenzial gehabt für eine „gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-württemberg“.

„Wir werden nun in der Opposition unsere Ideen und Tatkraft einbringen, um die Verantwortung für Klimaschutz, Arbeitsplätze und die Bewältigung der Pandemie übernehmen, die in den letzten Monaten unter Grünschwarz vor allem durch Chaos bestimmt war. Wir sind keine Partei im Wartestand, sondern konzentrieren uns jetzt auf die Arbeit im Landtag und für die Menschen in Baden-württemberg,“, so Andreas Stoch. sga