Verhandlung wegen Corona verschoben
Am Landgericht Stuttgart werden zwei große Prozesse verlegt, darunter das Verfahren gegen die „Gruppe S.“.
Stuttgart. Wegen drei Corona-infektionen in der Justizvollzugsanstalt Stuttgart ist der Prozess um brutale Schläge und Tritte am Rande einer Corona-demonstration verschoben worden. Rund ein Jahr nach dem Angriff hätte am Montagmorgen eigentlich das Verfahren gegen zwei mutmaßliche Beteiligte an der Attacke beginnen sollen – einer davon sitzt in dem Gefängnis in Stammheim.
Der Prozess vor dem Landgericht wurde auf kommenden Montag vertagt, sagte Richter Johannes Steinbach. Ob der Angeklagte selbst infiziert ist, konnte der Richter nicht sagen.
Nach Angaben einer Sprecherin des Justizministeriums dürfen Inhaftierte das Gefängnis momentan nur dann für Gerichtstermine verlassen, wenn sie einen negativen PCR-TEST vorweisen können. „Dies wird im Weiteren abgestimmt, wobei angesichts des erforderlichen Vorlaufs Terminverschiebungen zunächst noch unausweichlich sind“, sagte die Ministeriumssprecherin. Außerdem würden vorläufig keine Verurteilten neu aufgenommen oder verlegt.
In Stammheim sind zurzeit zwei Insassen und eine Mitarbeiterin infiziert. Die Haftanstalten im Land haben derzeit insgesamt 26 aktive Fälle gemeldet – 17 bei Angestellten und neun bei Gefangenen.
In welchen anderen Gefängnissen es momentan Infizierte gibt, konnte die Ministeriumssprecherin nicht sagen. „Seit Beginn der Pandemie waren aber alle großen Haftanstalten betroffen.“Anfang April wurden Fälle in der JVA Schwäbisch Hall bekannt.
Vorwurf: Attacke gegen den Kopf
Die beiden Angeklagten werden von der Staatsanwaltschaft der linken Szene zugerechnet. Sie müssen sich für Schläge und Tritte gegen drei Männer im Mai vergangenen Jahres am Rande einer Protestkundgebung auf dem Cannstatter Wasen verantworten.
Dem zur Zeit der Tat 20-Jährigen, der in Haft sitzt, wird versuchter Totschlag vorgeworfen. Er soll einem der Opfer heftig gegen den Kopf geschlagen und den Mann lebensgefährlich verletzt haben. Ein zur Tatzeit 24 Jahre alter mutmaßlicher Komplize sitzt wegen gefährlicher Körperverletzung auf der Anklagebank des Landgerichts.
Auch die für Dienstag geplante Fortsetzung im Verfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremistischen „Gruppe S.“fällt ins Wasser. Denn sechs der zwölf Angeklagten sitzen ebenfalls in Stammheim. Der Vorsitzende des 5. Strafsenats habe die Hauptverhandlungstermine vom Dienstag und Mittwoch in dem Staatsschutzverfahren aufgehoben, teilte ein Gerichtssprecher mit.