Die harte Mission der Genossen
Olaf Scholz will Bundeskanzler werden und sagt das auch immer wieder. Doch haben er und die Sozialdemokraten wirklich eine Chance?
Vor vier Jahren herrschte Euphorie im Willybrandt-haus. In der „Kampa“, der Spd-wahlkampfzentrale, arbeiteten junge Genossinnen und Genossen mit glühenden Gesichtern. Der Spitzenkandidat sah auf den Plakaten fast wie Che Guevara aus, obwohl er Martin Schulz hieß, und die in die Jahre gekommene SPD wirkte frisch, kämpferisch und lag kurzzeitig über 30 Prozent. Keiner wusste warum, aber der „Schulzzug“rollte. Und entgleiste kurze Zeit später.
Nun wird der aktuelle Spdspitzenkandidat im ZDF gefragt, was denn mit dem „Scholz-zug sei“. Ach, das seien ja „immer so Begriffe“, entgegnet der Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Um nur wenig später zu sagen: „Ich will Kanzler werden.“
Wenn dieses Ziel mit einem Maximum an Auftritten zu schaffen wäre, hätte Olaf Scholz gute Karten. Egal, wohin man schaut, Scholz scheint überall zu sein, und stets hat er diesselbe Botschaft: die Union komme kaum mehr über 30 Prozent, während die SPD im „oberen Bereich von 20 Prozent“landen werde. Dabei ist nichts stabiler als das Umfragetief der SPD. Die Werte liegen im Durchschnitt bei 15 Prozent. Zuletzt kratzte die SPD im Januar 2018 an der 20-Prozentgrenze.
Unerwartete Vorlage der Union
Doch da waren ja die „Chaostage“bei der Union. Eine unerwartete Vorlage. Genau diese für einen Wahlkampfstart zu nutzen, habe die SPD verpasst, kritisiert der Spd-vorsitzende von Rheinland-pfalz, Roger Lewentz. In der „Süddeutschen Zeitung“nahm er sich vor allem die Zurückhaltung von Spd-generalsekretär Lars Klingbeil vor. „In so einer Lage ist es wie im Fußball“, sagte Lewentz, „Wenn du 0:2 hinten liegst, kannst du doch nicht auf Ergebnis halten spielen.“Im Willybrandt-haus versteht man zwar den Unmut, hält aber am Plan fest. Schließlich habe man den Menschen in der Pandemiezeit keinen Dauerwahlkampf zumuten können. Lewentz wiederum sieht immerhin einen „Scholz-effekt“in Bezug auf die eigene Partei. Dass die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten an der Wählerschaft spurlos vorbeigegangen ist, steht auf einem anderen Blatt.
Frank Junge, Vorstandsmitglied der SPD Mecklenburg-vorpommern, macht aus der Not eine Tugend und das sogar mit Blick auf den Wirbel um die Grünen. „Wie das mit der Euphorie und dem Hype ist, haben wir selbst vor vier Jahren lernen müssen“, sagt Junge, der auch Chef der Spd-landesgruppe Ost im Bundestag ist. Damals kam es zum Absturz, „weil wir uns im Klein-klein verloren und dazu unzureichende Schwerpunkte für die Wiedererkennung gesetzt haben. Das machen wir diesmal ganz anders.“Wie alle in der SPD verweist Junge auf die neue Geschlossenheit in der Partei. Und ja, der Kanzlerkandidat habe es seinerzeit nicht zum Vorsitzenden geschafft, aber er sei trotzdem die beste Wahl. Scholz ist der Mann, der es kann, lautet die Botschaft. Zu der auch gehört: im Gegensatz zu Baerbock und Laschet.
„CDU und CSU haben nicht einmal ein Wahlprogramm“, sagt der Bundestagsabgeordnete Junge. „Und das der Grünen ist extrem schwammig.“Überhaupt die Grünen. „Als Robert Habeck in Kiel Minister war, gab es in Schleswig-holstein praktisch keinen sozialen Wohnungsbau. In Hamburg unter Olaf Scholz war der Wohnungsbau eine Erfolgsgeschichte.“Apropos Hamburg. Die Hansestadt ist auch deshalb sozialdemokratische Mut-quelle, weil dort die SPD aus einer ähnlich katastrophalen Umfragestartposition 2020 einen grandiosen Sieg gemacht hatte. Und in Rheinland-pfalz gewann Malu Dreyer auch erst auf den letzten Metern. „Wir können Schlussspurt“, sagt Spd-generalsekretär Lars Klingbeil.
„Zukunft, Respekt, Europa“– darum rankt sich das Spd-wahlprogramm. Kampf gegen die zu starke Erwärmung des Planeten, moderne Mobilität, Digitalisierung, ein deutlich verbessertes Gesundheitswesen und bezahlbare Mieten gehören dazu. Aus Hartz IV soll ein „Bürgergeld“werden. Einkommensteuerreform und Vermögensteuerreform stehen ebenfalls im Programm. Und seit dem Verfassungsurteil über das Klimagesetz verschärfen die Sozialdemokraten den Ton gegenüber der Union erheblich. Carsten Schneider, der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, spricht von der „Stromlüge“des Wirtschaftsministers Peter Altmaier. Der würde den Energiebedarf dramatisch nach unten rechnen. Und „egal, worum es bei Erneuerbaren Energien in der Vergangenheit ging“, das Wirtschaftsministerium habe „immer gebremst“, weswegen Altmaier „unehrlich“sei, wenn er sich jetzt zum Klimaretter aufspiele.
Generalsekretär Lars Klingbeil will allerdings keinen „Haudrauf-wahlkampf“. Vielmehr komme es darauf an, zu erklären, wie man das Land gestalten wolle. Aber auch Klingbeil weiß, dass es hinsichtlich der Wählerstimmen um einen „Aufholprozess“geht. Und Carsten Schneider sagt: „Das wird eine harte Nummer für uns.“
Der Ton gegenüber dem Koalitionspartner Union hat sich verschärft.