Konsequent ohne Konsequenzen?

Man erinnert sich vielleicht noch dunkel an den Wahlkampf in Steinheim im Jahr 2018. Der damalige Noch-kämmerer und schon Bürgermeisterkandidat Holger Weise ging mit einem zentralen Versprechen ins Rennen: ein Ortsentwicklungsplan. Es sollte zukünftig klare Richtlinien dafür geben, was im Steinheimer Ortskern wo gebaut werden soll. Mittlerweile gibt es diesen Plan. Nebenbei erwähnt: Schon nach nicht einmal drei Jahren und intensiver Vorarbeit und Bürgerbeteiligung.

Nun weiß man also in Steinheim, an welcher Stelle ein Neubau nur zwei Geschosse haben soll und wo auch drei. Wo das Erdgeschoss öffentlich genutzt werden sollte und wo nicht. Worin sich der Steinheimer Gemeinderat allerdings noch nicht ganz so einig zu sein scheint, ist die Frage, wie konsequent man sich an diese selbst auferlegten Vorgaben halten soll. Deutlich wurde das in der jüngsten Gemeinderatssitzung, als es um ein geplantes Mehrfamilienhaus an der Ostheimer Straße in direkter Nachbarschaft zum Altenhilfezentrum ging.

Drei Stockwerke, eine Tiefgarage mit 16 Stellplätzen, zwölf Wohneinheiten. Mit dem Ortsentwicklungsplan würde das nur bedingt konform gehen. Was tun? Offiziell schlug die Verwaltung vor, dem Baugesuch das so genannte gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. In der Diskussion merkte man Bürgermeister Holger Weise dann allerdings schon an, dass er nicht ganz mit sich im Reinen war: „Konsequent wäre es, das abzulehnen.“

So konsequent waren am Ende dann acht Gemeinderäte. Acht weitere waren nicht konsequent und vier Ratsmitglieder wussten nicht, ob sie konsequent sein sollten, und enthielten sich der Stimme. Damit wird das sogenannte gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. Ob die Konsequenz aber am Ende dann tatsächlich Konsequenzen haben wird, ist fraglich: Das letzte Wort hat nämlich das Landratsamt, das die Steinheimer Entscheidung auch wieder kippen kann.