Hamburg: Razzia wegen Beleidigung

Weil ein Nutzer Innensenator Grote als „Pimmel“bezeichnet hat, rückt die Polizei an. Im Netz brodelt es.

Hamburg. Nachdem Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) wegen einer Äußerung auf Twitter als „Pimmel“bezeichnet wurde, hat die Polizei die Wohnung eines Verdächtigen durchsucht und wird nun für die Razzia im Netz kritisiert. Die Staatsanwaltschaft bestätigte die in St. Pauli abgeschlossene Aktion: „Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hat das Amtsgericht Hamburg einen Durchsuchungsbeschluss erlassen. Ziel war es, herauszufinden, wer konkret Zugriff auf einen bestimmten Twitter-account hat, von dem aus die Beleidigungen veröffentlicht wurden.“

Hintergrund ist der Kommentar eines Nutzers unter einem Tweet von Grote nach Feiern ohne Abstand im Schanzenviertel. Grote hatte Ende Mai darin geschrieben: „In der Schanze feiert die Ignoranz! Manch einer kann es wohl nicht abwarten, dass wir alle wieder in den Lockdown müssen . . . Was für eine dämliche Aktion!“. Darunter hatte ein User Grote als „Pimmel“bezeichnet.

Schon am Mittwoch trendete das Thema mit dem Hashtag #Pimmelgate bundesweit. Auslöser war ein Tweet, der auf die Durchsuchung am Morgen hingewiesen hatte. Am Donnerstag lag der Post mit 10 300 Tweets auf Platz 1 der Twitter-eigenen Deutschland-trends. In vielen Tweets wird der Einsatz als unverhältnismäßig kritisiert. Grote selbst reagierte auf Twitter zunächst nicht. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.

Der Staatsanwaltschaft zufolge sind Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet in Hamburg nicht unüblich. Im Jahr 2021 sei bereits eine mittlere zweistellige Zahl von entsprechenden Beschlüssen erlassen worden.