Taten zeigen

Für Frank-walter Steinmeier war es ein vertrauter Blick vom Rednerpult der Un-vollversammlung aus. Zwar liegt die letzte – und bislang einzige – Rede eines deutschen Bundespräsidenten dort schon fast 40 Jahre zurück, aber als Außenminister ist Steinmeier schließlich oft in New York gewesen. Der Anlass, diesmal das Staatsoberhaupt statt Kanzlerin oder Ressortchef sprechen zu lassen, war vergleichsweise profan: politische Zurückhaltung wegen der bevorstehenden Bundestagswahl. Genau die nahm Steinmeier zum Anlass, der Welt zu versichern, dass sich Deutschland auch nach dem 26. September um seine internationale Verantwortung kümmern wird.

Wie und wie sehr Deutschland das tun wird, darüber muss allerdings weiter gerätselt werden. Zum einen, weil die Außenpolitik im Wahlkampf keine besonders große Rolle gespielt hat. Zum anderen, weil die „Zäsur“Afghanistan weiter der Aufarbeitung harrt. Bislang wurden bis rauf zur noch amtierenden Kanzlerin Angela Merkel vor allem Fragen gestellt:

Auch Steinmeier selbst bekannte noch vor einer Woche, „keine einfachen, schnellen Antworten“zu haben.

In New York versuchte er es nun mit einem Dreiklang: „ehrlicher, klüger, aber auch stärker“müsse die deutsche Außenpolitik werden. Ob wirklich ehrliche Einsatzziele aber immer zu einer Mehrheit im Bundestag führen, ob es klug ist, dass die Europäer sich nicht auf einen gemeinsamen Sitz im Un-sicherheitsrat verständigen können und ob Deutschland wirklich bereit für eine stärkere Einmischung in der Welt ist, muss mit Blick auf die zurückliegenden Jahre bezweifelt werden. Eine neue Bundesregierung wird Taten zeigen müssen.