Die drei ???
Dreierbeziehungen bergen unendlichen Stoff für Konflikte – wenn man mal von den „Drei Musketieren“und den „Drei ???“absieht. In der Politik ist das nicht viel anders, wie das Jahr 2017 bei den Jamaika-verhandlungen zeigte. Union und Grüne wollten damals unbedingt ihr gemeinsames Projekt durchziehen, die Posten waren beinahe schon verteilt, und die FDP glaubte man im Sack zu haben. Bis jenes dritte Rad am Wagen sagte: Mit uns nicht.
Nun sind vier Jahre vergangen, und die Machtverhältnisse haben sich verschoben. Auf einmal sind FDP und Grüne gemeinsam in der Lage, sich den Koalitionspartner aussuchen zu können: die SPD für ein Ampelbündnis, das 81 Prozent der Grünen-anhänger bevorzugen, oder – mit schwindender Wahrscheinlichkeit – CDU/CSU für eine Jamaika-koalition, die bei mehr als der Hälfte der Fdp-anhänger am besten ankommt. An diesem Mittwoch treffen sich die Spitzen von Liberalen und Grünen, um im Geheimen auszuloten, welche Basis sie für Verhandlungen mit den beiden Großen haben. Das Problem dabei ist nur: Es könnte erneut eine holprige Angelegenheit werden. Denn hier treffen Welten aufeinander.
Auf der einen Seite die Grünen, die auf ein Ende der Schuldenbremse setzen und Verbote als Innovationstreiber sehen. Und auf der anderen Seite die Liberalen, die vor dem Verteilen von Staatsgeld erst geklärt haben wollen, woher es kommen soll und die auf Anreize für Erfindungen setzen statt auf Verbote.
Noch dazu sind die Gewichte ungleich verteilt. Bei einer Kernschmelze der Union wären die Liberalen nämlich der ungeliebten Ampel-option ausgeliefert. Und das, wo es kaum Gesprächskanäle zur SPD gibt, geschweige denn gemeinsame Ideen. Einen Vorgeschmack liefert hinter dem werbenden Kanzlerkandidaten Olaf Scholz bereits die erste Reihe seiner Partei, die unablässig mit Vorwürfen der „Voodoo-ökonomie“oder Vokabeln wie „Luftikus“gegen FDP-CHEF Lindner schießt.
Für das Gelingen einer Regierungskoalition stellen sich nun drei entscheidende Fragen.
Bei der FDP ist
„2017 reloaded“durchaus eine Option, falls sie wieder als drittes Rad am Wagen endet.
Die erste: Gelingt es Grünen und FDP in ihren Direktgesprächen, ein gemeinsames großes Fortschrittsgemälde zu zeichnen – und halten beide auch an ihren gegenseitigen Konzessionen fest, wenn die immer unwahrscheinlicher werdende Jamaika-option zugunsten der Ampel im Nirwana verschwindet?
Die zweite: Ist die SPD – nicht nur Olaf Scholz – tatsächlich willens, das ersehnte rot-grüne Regierungsbündnis um die Liberalen zu erweitern?
Und die dritte: Wie weit sind die Liberalen bereit zu gehen, wenn Frage eins und zwei bei „nein“enden? Grünen-chef Robert Habeck hat zu den anstehenden Verhandlungen gesagt: „Scheitern ist keine Option“. Aber genau das steht auf dem Spiel. Bei den Liberalen wird „2017 reloaded“durchaus als realistische Option gehandelt, falls sie wieder als drittes Rad am Wagen enden. Nur, dass SPD und Grüne das noch nicht erkannt haben.
Dann stünde Deutschland mit einer einzigen Option da: der Groko.