Ukraine wartet auf die Panzer-koalition
Im März sollen die deutschen Leoparden geliefert werden. Die Briten sind da schon weiter. Doch in etlichen anderen Unterstützerländern hakt es.
Die britische Regierung verschickte ihr Lob via Internet: Die ukrainischen Streitkräfte lernten schnell beim Umgang mit dem „mächtigen“Challengerpanzer, twitterte das Verteidigungsministerium. Dahinter steckte aber noch eine andere Botschaft: Läuft bei uns. Kiew bekommt die versprochenen Kampfpanzer, und mit der Ausbildung haben wir auch schon angefangen. Kanada wiederum stellte ein Filmchen ins Netz, das die Verladung eines Leopard-2-kampfpanzers in ein Flugzeug zeigt. Doch anderswo in den Reihen der Unterstützerländer hakt es.
Vor knapp zwei Wochen hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Entscheidung, der Ukraine nun auch Kampfpanzer westlichen Typs zur Verfügung zu stellen, öffentlich gemacht. Die von ihm angekündigte Lieferallianz zu konkreten Taten zu bewegen, gestaltet sich offenbar schwierig. Ergebnisse hatte ein Regierungssprecher jedenfalls auch am Montag nicht zu verkünden. „Wir sind in einem engen Austausch mit unseren Partnern“, hieß es nur. Offen blieb, wann Scholz, der die langwierige Leopard-entscheidung ausdrücklich mit den nötigen Absprachen begründet hatte, mit diesen konkret begonnen hatte.
Hofreiter macht Druck
Der Grünen-europapolitiker Anton Hofreiter hält diesen Austausch jedenfalls für überfällig. „Es ist gut, dass der Kanzler, nachdem er die Entscheidung gefällt hat, der Ukraine Leopard 2 zur Verfügung zu stellen, endlich auf die europäischen Partner zugeht“, sagte er dieser Zeitung. Und drängte: „Es geht jetzt darum, die Ukraine so schnell wie möglich in die Lage zu versetzen, einer bevorstehenden russischen Frühjahrsoffensive standzuhalten und die Kontrolle über ihr Staatsgebiet zurückzuerlangen.“
Scholz hatte nach langem Zögern am 25. Januar die Lieferung von 14 Leopard-2-kampfpanzern aus Bundeswehr-beständen an die Ukraine angekündigt. Die Bundesregierung nannte dabei das Ziel, zusammen mit europäischen Partnern „rasch zwei Panzer-bataillone mit Leopard-2panzern für die Ukraine zusammenzustellen“. Grundlage ist dabei die Größe ukrainischer Panzer-bataillone, die jeweils bei 30 bis 31 Panzern liegt.
Deutschland will seine Panzer bis Ende März liefern. Die Ausbildung der Ukrainer an der Waffe hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums noch nicht begonnen. Der Spd-außenpolitiker Roth, wie Hofreiter seit langem ein Befürworter der Panzerlieferungen, zeigte sich „verwundert“über die Verzögerungen bei den Verbündeten und sprach von „technischen Problemen“. So hatte beispielsweise der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa zwar grundsätzlich die Abgabe von Leopard 2 zugesagt, verwies nun aber darauf, dass die Kampfpanzer teils erst noch repariert werden müssten.