Auf dünnem Eis

Eine Positionierung gegen den Kanzler sollte von Saskia Esken derzeit niemand erwarten. Jedenfalls keine direkte. Das war mal anders, aber das scheint ewig her zu sein. Immerhin ist Esken schon in der Kampfflugzeug-debatte mit Olaf Scholz indirekt aneinandergeraten und wenn sie sich jetzt gegen den Verteidigungsminister stellt, weiß die Spd-chefin genau, dass es der Kanzler gar nicht gern sieht, wenn schon wieder Unruhe im Umfeld des gerade von Christine Lambrecht befreiten Ressorts entsteht.

Dabei hat Esken eigentlich nur darauf verwiesen, dass dem nun von Boris Pistorius geführten Haus ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zugesagt wurde, dass andererseits die Schuldenbremse eingehalten werden soll und es schließlich eine Reihe von Vorhaben der Ampel-koalition gibt, für die auch Geld gebraucht wird.

Tatsächlich wäre es an der Zeit, dass die Versprechen, zum Beispiel mehr für Bildung zu tun, eingelöst werden. Vor allem aber hat Esken recht mit dem Hinweis darauf, dass erst einmal das Milliarden-vernichtungsmonster, dass das Beschaffungswesen der Bundeswehr darstellt, endlich reformiert werden muss. Erst Reform, dann – vielleicht – mehr Geld. Diesem Argument ist wenig entgegenzusetzen.

Trotzdem geht die Parteivorsitzende auf dünnem Eis. Schon ihr Ko-vorsitzender Lars Klingbeil ist in Sachen Verteidigungsetat auf der Gegenseite. Die Debatte könnte schnell hochkochen und aufzeigen, dass auch in der SPD das Unbehagen über die wachsende Bedeutung des Militärischen in der Politik groß ist. Der innere Spdfrieden könnte in Gefahr geraten. Positiv gesprochen, ist vielleicht eine überfällige Debatte eröffnet worden.