Erdogans Kurden-Plan zielt auf Machtfülle

ie Türkei könnte schon bald die Vertreter der legalen Kurdenpartei aus dem Parlament werfen – und damit auf eine Verschärfung des Kurdenkonflikts zutreiben. Nach der ersten Lesung des Plans von Präsident Recep Tayyip Erdogan zur Aufhebung der Immunität aller 550 Volksvertreter im türkischen Parlament zeichnet sich ein Referendum über die Frage noch in diesem Sommer ab.

Beobachter befürchten, dass die gesellschaftlichen Spannungen weiter zunehmen werden. „Ich sehe kein Licht am Ende des Tunnels“, sagte der prominente Kolumnist Okay Gönensin. Schon jetzt stünden sich viele Türken und Kurden wegen der heftigen Gefechte im Südosten des Landes mit mehreren Tausend Toten allein seit dem vergangenen Sommer unversöhnlich gegenüber.

Präsident Recep Tayyip Erdogan, der hinter dem Plan der Regierungspartei AKP zur Immunitätsaufhebung steht, will die Kurdenpartei HDP aus dem Parlament drängen. Vielen Politikern ist nicht wohl dabei. Als das Parlament am Dienstagabend zur Probeabstimmung schritt, waren die Mehrheitsverhältnisse eigentlich klar. Die Chefs dreier Parteien mit zusammen fast 500 Abgeordneten hatten sich für die Immunitätsaufhebung ausgesprochen – doch dann gab es bei der geheimen Abstimmung nur zwischen 348 und 357 Ja-Stimmen. 536 der 550 Parlamentarier nahmen teil.

Volksabstimmung wohl im August

Laut Presseberichten gingen einige AKP-Abgeordnete von der Fahne, auch bei der rechtsnationalen MHP gab es Abweichler. Die meisten Abgeordneten der links-säkularistischen Oppositionspartei CHP votierten ebenfalls gegen die Vorlage, obwohl Parteichef Kemal Kilicdaroglu dem Plan zugestimmt hatte. Die HDP lehnte den Entwurf als Hauptbetroffene ohnehin ab. Damit verfehlte die Vorlage die für eine sofortige Verfassungsänderung nötige Zahl von 367 Stimmen klar. Bleibt die Initiative auch bei der Schlussabstimmung am Freitag unterhalb dieser Marke, wird es voraussichtlich im August eine Volksabstimmung über die Verfassungsänderung geben. Liegen die JaStimmen am Ende unter der Marke von 330, ist der Entwurf gescheitert.

Mit dem Vorstoß will die AKP erreichen, dass 50 HDP-Politiker ins Gefängnis gesteckt werden, gegen die wegen Unterstützung der terroristischen Rebellengruppe PKK ermittelt wird. Darunter sind die Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag. Da die HDP insgesamt nur 59 Abgeordnete in Ankara stellt, wäre dies das politische Aus für die legale politische Vertretung der Kurden in der Türkei.

Erdogan verspricht sich davon eine weitere Stärkung der AKP, die bei Nachwahlen in den frei werdenden Wahlkreisen weitere Mandate hinzugewinnen könnte. Die Erdogan-Partei, die 316 wahlberechtigte Abgeordnete hat, könnte so ihre Fraktion auf mehr als 330 Vertreter verstärken. Damit könnte sie im Alleingang eine weitere Volksabstimmung anberaumen – über Erdogans Lieblingsprojekt einer Einführung eines Präsidialsystems. In einem Brief an mehrere EU-Spitzenpolitiker sprachen die HDP-Chefs Demirtas und Yüksekdag von einem „totalitären Angriff“auf die türkische Demokratie.

Loyalität und Prämiensystem

Bei der Kommentierung der Medien über den Abstieg des Vereins sucht man nicht bei den Spielern und beim Trainerteam nach den Hauptgründen, sondern beim Management.

In der freien Wirtschaft werden viele Mitarbeiter nach der Leistung bezahlt, warum soll dies nicht auch im Profisport der Fall sein?

Sicherlich dürfte für den Traditionsverein VfB der sofortige Aufstieg ins Oberhaus das Hauptziel sein. Dies dürfte aber nur mit Spielern gelingen, die wieder Vereins-Loyalität zeigen und sich mit einem reduzierten Einkommen mit relativ kleinem Grundgehalt