Südwest-SPD bejubelt sich selbst
Generalsekretärin Barley attackiert in Ludwigsburg Merkels „Schlafwagen-Politik“
- Die Landes-SPD hat sich beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg vor allem selbst gefeiert. Die Sozialdemokraten reiten auf einer Welle der Euphorie, ausgelöst durch Kanzlerkandidat Martin Schulz, befeuert durch steigende Umfragewerte und 1050 Parteizugänge allein in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn. „Es wird so weitergehen“, prophezeite Bundesgeneralsekretärin Katarina Barley. „Am Aschermittwoch ist noch lange nicht alles vorbei. Für uns geht die Party jetzt erst richtig los.“
Wahlkampf gegen die Demütigung
Landeschefin Leni Breymaier schwor die Genossen auf den Bundestagswahlkampf ein. „Wir sind gedemütigt worden“, sagte sie mit Verweis auf die Landtagswahl. „Wir haben etwas gutzumachen.“Die Zeit neoliberaler Politik, für die Angela Merkel stehe, müsse vorbei sein. Es brauche Sozialdemokratie pur, und für die stehe Martin Schulz. Und dann folgte doch noch etwas Kritik: Breymaier geißelte die grün-schwarze Landesregierung als „sinnentleert“und warf den Grünen vor, ihre Grundsätze bei den Themen innere Sicherheit und Asylpolitik über Bord zu werfen. „Die Sozis fehlen bitter in der Landesregierung.“Die CDU, gerade auf Bundesebene, habe abgewirtschaftet. „Wir kämpfen für eine Koalition ohne CDU“, so Breymaier.
Vor der Veranstaltung hatte Barley Neumitglieder begrüßt. Zu Beginn ihrer Rede widmete sie sich stellvertretend zwei Mitgliedern, die schon lange dabei sind. Es sei eine große Ehre, dass der Laupheimer Ortsvorsitzende Robert Kreklau an diesem Tag seinen 50. Geburtstag hier feiere, und dass Schorsch Sattler, Bundestagskandidat für RottweilTuttlingen, genau vor 25 Jahren der SPD beigetreten sei.
Barley bezeichnete die SPD als „Bollwerk“der Demokratie gegen die Einschränkung von Rechten – etwa für Frauen, für die Presse oder für Arbeiter. Dagegen stehe die SPD für die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Ein längeres Arbeitslosengeld, wie von Martin Schulz ins Spiel gebracht, sei doch „nur recht und billig“. „Und die CDU spricht dabei schon wieder vom Untergang des Abendlandes“, so Barley. Ihre Kampfansage an die CDU: „Die Schlafwagen-Politik von Angela Merkel ist rum.“Damit der Zulauf zur SPD anhalte, gab sie den nach eigenen Angaben 500 Anwesenden als Hausaufgabe mit: „Bitte verlasst das Haus nicht mehr ohne mindestens fünf Mitgliedsanträge in der Tasche.“