Déjà-vu beim Präsidialsystem

Zum Artikel „Türkei wütet gegen Auftrittsverbote“(4.3.): Für geschichtsbewusste Bürger ist das geplante Präsidialsystem von Erdogan ein Déjà-vu. 1933 wurde im Deutschen Reichstag über das von den Nazis eingebrachte „Ermächtigungsgesetz“abgestimmt und es wurde angenommen. Dies führte zur Errichtung der NS-Diktatur und die Nazis feierten dieses Gesetz als „Machtergreifung“. In der Folge wurde das Parlament aufgelöst, Oppositionelle verhaftet und hingerichtet, die Presse zensiert und es begann eine beispiellose Judenverfolgung. Gemündet hat das Ganze im Zweiten Weltkrieg.

Erdogan will mit seinem Präsidialsystem eine ähnliche Machtfülle – „zum Wohle des Volkes“– haben. Bereits jetzt werden Oppositionelle verhaftet, die Immunität demokratisch gewählter Abgeordneter aufgehoben und diese eingesperrt, Journalisten verhaftet und ohne Gerichtsverhandlung ins Gefängnis gesteckt, Minderheiten mit Bomben und militärischer Gewalt behandelt.

Es ist für mich unfassbar, wie wenig Geschichtsbewusstsein im Umgang mit Erdogan in Deutschland vorherrscht. Ein Land mit dieser Geschichte darf einem solchen Diktator in Spe keine Plattform für Propaganda geben, auch wenn das Geschrei von der türkischen Regierung sehr laut ist. Dr. Elio Torremante, Ochsenhausen