Mehr Eltern erhalten den Familienpass
Die Einkommensgrenzen werden ab 1. September um je 2500 Euro angehoben
- Familien mit geringem Einkommen unterstützt die Stadt Trossingen mit dem Familienpass. Bislang sind die Grenzen, was eine Familie als Einkommen haben darf, um trotzdem den Familienpass bekommen zu können, eng gezogen. Ab 1. September werden sie um je 2500 Euro pro Jahr angehoben.
Mit dieser Entscheidung folgte der Trossinger Gemeinderat am Montagabend einstimmig einem Antrag der CDU, durch den auch Eltern, die mehr verdienen, eine Chance auf den Pass erhalten. Hilmar Fleischer (FDP) bezeichnete die Anhebung als „notwendig“, Susanne ReinhardtKlotz (Offene Grüne Liste) nannte sie „sinnvoll“- die Fraktionen waren sich einig.
Mit einem Familienpass reduzieren sich - neben zahlreichen anderen Vergünstigungen und Vorteilen im kulturellen Bereich - die Kosten für einen Kindergartenplatz im Monat um 35 Prozent. „Nachdem wir die Kindergartengebühren stark erhöht haben, mussten wir konsequenterweise auch das nötige Einkommen für den Pass erhöhen“, begründete CDU-Fraktionssprecher Clemens Henn das Ansinnen und bezog sich auf die Entscheidung des Rates, die Kindergartenbeiträge in den kommenden drei Jahren um jeweils 7,5 Prozent zu erhöhen. Dieter GörlichHeinichen (SPD) kommentierte, dass er ohnehin gegen die Erhöhung der Gebühren gewesen sei - den Familienpass mehr Familien zugängig zu machen, sei da nur sozial.
Viele Gedanken zu dem Thema hatte sich Bürgermeister Clemens Maier gemacht, der den Räten seitenlange Ausführungen zum Thema vorgelegt hatte. „Rund 30 Prozent der Trossinger Kindergartenkinder hatten 2015 einen Familienpass“, stellte Maier fest. Eine „einfache und einleuchtende Erklärung“, warum so viele Haushalte in Trossingen nach den Kriterien des Familienpasses als einkommensschwach gelten (seinen Berechnungen nach rund zehn Prozent), konnte der Bürgermeister nicht finden.
Finanzielle Folgen für die Stadt sind unklar
Da die Einkommensgrenzen seit Jahren nicht erhöht wurden, sprach auch er sich für eine Anhebung aus. „Ich kann allerdings nicht abschätzen, wieviel mehr Pässe dadurch ausgestellt werden“, sagte Maier - dazu lägen keine Zahlen vor. Demnach ist auch unklar, wie sich die Anhebung finanziell für die Stadt auswirkt, die laut Maier durch die Ermäßigung der Kindergartenbeiträge jährlich Kosten von rund 55 000 Euro trägt.
Die bisherige Einkommensgrenze stellt sich wie folgt dar: Mit einem Kind darf eine Familie jährlich 25000 Euro brutto verdienen, mit jedem weiteren Kind erhöht sich der Betrag um 5000 Euro. Mit einem Kind darf ein Alleinerziehender 20 000 Euro verdienen. Auch hier erhöht sich die Grenze mit jedem weiteren Kind um 5000 Euro. Als Einkommen gelten alle Bruttoeinkünfte ohne Kinder-, Eltern-, Erziehungs- und Pflegegeld der im Haushalt lebenden Personen.