Ohne Einwohnerzuwachs wird’s ganz hart
Bei der Bürgerversammlung in Irndorf wird die schwierige Lage der Gemeinde deutlich
- Vor welchen Herausforderungen steht die Gemeinde Irndorf und welche Erwartungen haben die Bürger an den ehrenamtlichen Bürgermeister Jürgen Frank und den Gemeinderat? Diese Fragen bildeten das Grundgerüst für die Bürgerversammlung am Mittwochabend in der Eichfelsenhalle, zu der rund 70 Bürger gekommen waren.
Die finanzielle Lage Irndorfs ist schlecht. Das Geld, das durch die laufende Verwaltungstätigkeit eingenommen wird, reicht nicht, um die laufenden Kosten abzudecken, geschweige denn, um Investitionen zu ermöglichen. Die sind nur möglich, wenn gleichzeitig Kredite aufgenommen werden. Diese Situation der Gemeinde mit rund 700 Einwohnern schilderte der ehrenamtliche Bürgermeister Jürgen Frank in der Bürgerversammlung.
Aus seiner Sicht müsse die Gemeinde aber eine höhere Verschuldung in Kauf nehmen, um für neue Bürger attraktiv zu bleiben. Eine Erhöhung der Einwohnerzahl sei aus seiner Sicht unerlässlich zur Stabilisierung der Gemeinde. „Wenn die Konjunktur schwächelt, bricht die Gewerbesteuer ein. Die Einwohner aber bleiben und damit auch die Zuschüsse vom Land.“Wichtige Projekte seien deshalb der Breitbandausbau – bis Mitte oder Ende 2018 soll es in der Gemeinde 30 bis 50 MBit pro Sekunde geben –, der Kindergarten und die Schule, die nach Auskunft der Rektorin nicht gefährdet sei. Schule und Kindergarten seien „elementare Bestandteile für die Weiterentwicklung der Gemeinde“. Es müssten neue Baugebiete erschlossen werden, auch wenn der Gemeinde durch viele Naturschutzgebiete enge Grenzen gesetzt würden. Ein weiteres Großprojekt sei die neue Kläranlage. Deren Kosten müssten vom Gemeindehaushalt nur vorfinanziert werden. Auf Dauer trügen die Bürger über die Abwassergebühr die Kosten – wie es vom Gesetz vorgeschrieben sei.
Kaum finanzieller Spielraum
Darüber hinaus gebe es noch viel Wünschenswertes, für das es aber wohl über einen langen Zeitraum keinen finanziellen Spielraum geben werde. Und das auch, wenn die Gebühren und Hebesätze, wie jüngst geschehen, weiter maßvoll erhöht werden sollten. Frank appellierte an die Bürger, ihre eigenen Interessen zum Wohle der Gemeinde hinten anzustellen und für Kompromisse offen zu sein.
Für Diskussionen sorgte die Zukunft des Rathauses, nachdem der Gemeinderat es gerne abreißen würde, weil die Sanierungskosten von der Gemeinde kaum zu stemmen seien. Bürger Jürgens Otrimba warf der Gemeinde vor, sich mit Absicht einen Gutachter gesucht zu haben, der hohe Sanierungskosten ermittelt. Mit einem seriösen Gutachter könne man „zu vernünftigen Zahlen“kommen. Er ging auf das Gesprächsangebot des Bürgermeisters ein, gemeinsam nach einer preisgünstigen Sanierungsmöglichkeit zu suchen. Ein Abriss des Rathauses ist derzeit kein Thema , weil das Denkmalamt das verboten habe, sagte der stellvertretende Bürgermeister Markus Rebholz.
Für großen Unmut hat der Weggang der langjährigen Schreibkraft im Rathaus gesorgt. Seitdem haben schon drei Nachfolgerinnen die Segel gestrichen und die Bürger finden oft keinen Ansprechpartner im Rathaus. Der Gemeinderat habe nicht genug getan, um die Frau zu halten, womöglich Überstunden nicht bezahlt, so ein Vorwurf aus dem Publikum, gegen den sich vor allem Rebholz und Ottmar Frick verwahrten. Aber auch Unzufriedenheit mit dem Bürgermeister wurde laut: Wenn er nur ehrenamtlich arbeite und kein Verwaltungsfachmann sei, müsse er halt Fortbildungen besuchen. „Der Chef muss alles können“, so die Forderung von Bürger Dieter Straub. Das sah Frank anders: „Dafür gibt es Verwaltungsfachangestellte, das ist nicht Aufgabe des Bürgermeisters. Jetzt müssen wir gucken, wie wir den Laden am Laufen halten.“