US-Präsident hält die Nato für „nicht mehr obsolet“

Beim Treffen mit Generalsekretär Jens Stoltenberg lobt Trump das militärische Bündnis

(AFP) - US-Präsident Donald Trump hat seine Fundamentalkritik an der Nato zurückgenommen. „Ich habe gesagt, dass sie obsolet war. Sie ist nicht mehr obsolet“, sagte Trump bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Foto: AFP) in Washington. Er würdigte dabei die Rolle der Allianz im Kampf gegen den Terrorismus. Stoltenberg lobte das „sehr starke“US-Bekenntnis zur Sicherheit Europas und die Beteiligung an der Truppenverstärkung in Osteuropa.

Trump hatte kurz vor seinem Amtsantritt die Nato als „obsolet“bezeichnet. Seit seinem Amtsantritt hat er sich aber bereits wiederholt zu der Allianz bekannt. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Stoltenberg lobte er jetzt die Nato dafür, dass sie seit Jahrzehnten ein „Bollwerk des Friedens und der Sicherheit“sei.

Trump äußerte die Hoffnung, dass die Nato im Anti-Terror-Kampf „eine stärkere Rolle bei der Unterstützung unserer irakischen Partner in ihrer Schlacht gegen (die Dschihadistenmiliz) IS“ übernehmen könne. Das Vorgehen gegen den Terrorismus werde „ein wichtiges Thema“beim Nato-Gipfel am 25. Mai in Brüssel sein, sagte Stoltenberg. Er bekräftigte, dass die Allianz hier „mehr tun kann und muss“.

Die Nato unterstützt die internationale Koalition gegen den IS bisher mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen und der Ausbildung irakischer Soldaten, ist aber nicht direkt am Kampf gegen die Dschihadisten beteiligt. Stoltenberg betonte, im Vorgehen gegen Terrorismus sei „die Ausbildung örtlicher Streitkräfte eine der besten Waffen, die wir haben“. Der US-Präsident erneuerte seinerseits die Forderungen an die Verbündeten, ihre Verteidigungsausgaben aufzustocken. Sie müssten „ihre finanziellen Verpflichtungen erfüllen und zahlen, was sie schulden“.

Trump bezog sich damit auf die von den Nato-Partnern im Jahr 2014 vereinbarte Zielsetzung, dass die Wehrausgaben der Mitgliedstaaten binnen eines Jahrzehnts zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen sollen. Hier steht insbesondere Deutschland unter Druck: Die deutschen Verteidigungsausgaben liegen seit Jahren nur bei rund 1,2 Prozent des BIP.