Balgheim führt 2019 neues Haushaltsrecht ein
Spaichingens Kämmerer Christian Leute bereitet die Gemeinderäte auf die Umstellung vor
(pm/sz) - Die Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen plant sowohl die Einführung des Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR) als auch die damit verbundene Umstellung der Finanzsoftware zum 1. Januar 2019. In der jüngsten Gemeinderatssitzung vermittelte der Spaichinger Kämmerer Christian Leute den Balgheimer Gemeinderäten erste grundsätzliche Kenntnisse über das NKHR.
Zukünftig müssen Gemeinderäte auch die Tragweite von Entscheidungen aus haushaltsrechtlicher Sicht in Bezug auf Ressourcenverbrauch sowie intergenerative Gerechtigkeit beurteilen können. Im Gegensatz zur derzeit praktizierten Kameralistik wird ab 1. Januar 2019 nicht ausschließlich die Finanzierung in Betracht gezogen; in Form einer Ergebnisrechnung wird daneben der Ressourcenverbrauch maßgeblich für die Gesetzmäßigkeit eines Haushaltes sein.
Gemeindevermögen wird bewertet
Außerdem wurde kurz über den aktuellen Sachstand des Umstellungsverfahrens informiert. Kernbestandteil der NKHR-Einführung ist die Bewertung des Gemeindevermögens. Aktuell ist die Verwaltung mit der Datenerfassung der örtlichen Gebäude beschäftigt. Alle Gemeinden stellen für die Verwaltungsgemeinschaft diesbezügliche Informationen, Pachtverträge und so weiter bereit.
Bei der „Bewertung Infrastrukturvermögen“handelt es sich um den umfangreichsten und anspruchsvollsten Bereich des Projektes „Vermögensbewertung“. Der Verwaltungsgemeinschaft und allen Gemeinden ist es vor allem ein Anliegen, dass die Bewertung rechtssicher erfolgt und vor jeder Prüfung standhält. Dazu wurde ein Fachbüro eingeschaltet.
Die anderen Bereiche, „Bewertung bewegliches Vermögen“, „Bewertung Gebäude“sowie die Bewertung von „Grund und Boden“, werden aller Voraussicht nach mit eigenem Personal bewerkstelligt werden können. Da die bisherige Software KIRP in absehbarer Zeit vom Rechenzentrum nicht mehr unterstützt wird, soll bei der Verwaltungsgemeinschaft die auf das NKHR ausgerichtete Software dvv.finanzen (SAP) ebenfalls zum 1. Januar 2019 eingeführt werden. Die Gemeinde Balgheim ist hiervon aber nur am Rande berührt.