„Wir werden den Turbogang einschalten“
Grünen-Chef Cem Özdemir über die Zukunft des Automobils, die Chancen der Grünen und seine Pläne
- Grünen-Parteichef Cem Özdemir mahnt zu mehr Tempo im Umweltschutz. Sabine Lennartz sprach mit ihm.
Herr Özdemir, sind Sie eigentlich eine „lame duck“, nachdem Sie angekündigt haben, im Herbst als Parteichef aufhören zu wollen?
Dass ich mal einer der am längsten amtierenden Parteivorsitzenden der Grünen sein werde, hätte ich selbst nie gedacht. Das motiviert mich, die Grünen jetzt mit aller Kraft in die Bundesregierung zurückzuführen. Was daran ist bitte „lame“?
Sehen Sie sich schon als Minister in einer Jamaika-Koalition?
Vor der Wahl im September sehe ich mich im Wahlkampf. Und bevor irgendjemand auf die Idee kommt, Ministerposten zu verteilen, muss man erst einmal die Wahl gewinnen. Und in diesen Wahlkampf ziehen wir Grüne mit unserem klaren Kurs der Eigenständigkeit: Für was und nicht mit wem – die Inhalte sind bei uns der Kompass.
Wenn Sie heute schon zurückblicken auf Ihre langen Jahre als Parteichef, worauf sind Sie dann besonders stolz?
Erstmal war es für mich eine besondere Ehre, der erste Parteivorsitzende einer deutschen Partei mit einem Namen wie Cem Özdemir zu sein. Ich freue ich mich, dass es mir gelungen ist, den Gesprächsfaden mit der Wirtschaft aufzunehmen und sich das Verhältnis der Grünen zur Wirtschaft spürbar verbessert hat. Wir Grüne stehen für Pluralismus und Toleranz, aber mittlerweile weiß jeder, wir sind nicht tolerant gegenüber Intoleranz. Religiösen Fundamentalisten oder rechten Fanatikern begegnen wir entschlossen. Und aktuell bin ich stolz auf das hohe Maß an Geschlossenheit in der Partei. Ich glaube, so viel Einigkeit wie jetzt gab es bei den Grünen bisher selten. Denken Sie an den von uns eingebrachten Zehn-Punkte-Plan, der die Unterschrift trägt von Ministerpräsident Kretschmann über Robert Habeck und Tarek al-Wazir bis zu Claudia Roth, Toni Hofreiter und sogar Jürgen Trittin.
Wenn die Grünen so geschlossen sind, wie Sie sagen, woran liegt dann das Formtief der Grünen in Umfragen?
Wir sind in einer anderen Situation als 2013. Heute geht es nicht mehr um vier, sondern um sechs Parteien. Der Wettbewerb ist härter geworden. Aber wir haben in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein gezeigt, was für die Grünen drin ist. Der Kampf um Platz drei ist gerade erst eröffnet und wir liefern uns ein Kopfan-Kopf-Rennen mit Linken, FDP und AfD.
Können die Schwierigkeiten daran liegen, dass Sie Ihr Alleinstellungsmerkmal beim Thema Umwelt verloren haben?
Das kann ich nicht erkennen. Deutschland hat seit acht Jahren seine CO2-Emissionen nicht gesenkt. Ich will, dass Deutschland beim Klimaschutz wieder ganz vorn dabei ist. Das geht nur, wenn wir der Erfolgsgeschichte des Atomausstiegs eine zweite Erfolgsgeschichte hinzufügen: Dass wir geordnet aus der Kohle aussteigen. Ohne den Kohleausstieg wird Deutschland die Klimaschutzziele krachend verfehlen. Ein anderes großes Thema ist die Mobilität. Wenn die Ingenieure und Arbeiter der Automobilindustrie in Stuttgart, Wolfsburg oder Ingolstadt ins Bett gehen, dürfen sie nicht am nächsten Morgen in der Industrieruine Detroit aufwachen. Das geht nur, wenn wir zusammen mit der Automobilindustrie dafür sorgen, dass die vernetzte, intelligente, emissionsfreie Mobilität in Deutschland ein Zuhause hat. Stattdessen beschäftigt sich Verkehrsminister Dobrindt mit der europafeindlichen Maut. Wir brauchen dringend einen flächendeckenden, vernünftigen Ausbau der Ladestruktur. Wir Grüne werden den Turbogang einschalten. Gemeinsam mit der Automobilindustrie und den Beschäftigten werden wir dafür sorgen, dass es endlich ein massentaugliches Elektromobil gibt, das sich die Leute leisten können.
Können Sie auf Anhieb drei Themen nennen, die nur mit Grün zu verwirklichen sind?
Der Klimaschutz, samt Energiewende und ökologischem Umbau der Landwirtschaft. Der Kampf für ein vereintes und starkes Europa. So viele junge Leute machen sich stark dafür. Dieser neuen pro-europäischen Generation wollen wir eine Stimme sein. Wir werden die ausgestreckte Hand Macrons annehmen, um Europa gemeinsam mit Frankreich wieder stark zu machen. Und drittens, der Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Alle sollen ihr Potential ausschöpfen können, egal, wo unsere Vorfahren herkommen, und ob sie reich oder arm sind – ein klares Bekenntnis für erfolgreiche Integration und eine gerechte Gesellschaft.