AfD-Veranstaltung in Rottweil gefährdet

Stadthalle am gewünschten Termin belegt – AfD-Landtagsabgeordneter vermutet absichtliche „Verschleppung“

(sbo) - Die Alternative für Deutschland (AfD) würde gerne in Rottweil eine Wahlkampfveranstaltung ausrichten. Am 18. September soll es sein, in der Stadthalle, denn bei 500 erwarteten Gästen bietet hier nur sie die benötigte Größe. Der AfD-Kreisverband plant schließlich mit den Auftritten des Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Jörg Meuthen, Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider und dem Kandidaten für den hiesigen Wahlkreis, Reimond Hoffmann. Doch so vehement der Wunsch auch vorgetragen wird – das Vorhaben droht zu scheitern. Die Stadthalle ist an dieSänze-Pärsch sem Tag bereits belegt.

Emil Sänze, AfD-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, ist verstimmt. Er fühlt sich von der Stadtverwaltung Rottweil hingehalten. Also wendet er sich an die Presse, denn Sänze hat den Verdacht, „dass die Sache verschleppt werden soll“.

Am 17. Juli ging die Anfrage des AfD-Kreisverbands nach einem Angebot für die Wahlkampfveranstaltung in Rottweil bei der Stadtverwaltung ein. In Vorbereitung auf die Bundestagswahl am 24. September wolle man die Stadthalle anmieten nebst der „üblichen Dinge wie Rednerpult, Beamer, Beschallung“, fasst die Kreisschatzmeisterin Carmen den Inhalt eines Telefonats in der E-Mail zusammen. Es folgt am 20. Juli eine Erinnerung – erneut per Mail: „Wann kann ich denn mit einer Antwort von Ihnen rechnen?“Indes: Wie Marco Schaffert, bei der Stadtverwaltung der zuständige Fachbereichsleiter, berichtet, hat seine Mitarbeiterin Eva Moosmann bereits am 19. Juli telefonisch mitgeteilt, die Stadthalle sei am gewünschten Tag durch einen Sportverein belegt. Die Terminübersicht für die Halle auf der Homepage sei unvollständig und daher ohne Gewähr, wie im Internet auch nachzulesen ist. Per Mail folgte der Hinweis nochmals am 24. Juli.

Darauf schaltete sich Emil Sänze selbst ein. Die Absage für den 18. September hatte der AfD-Kreisverband demnach schon befürchtet – allerdings offenbar nicht, wegen des kurzfristigen Terminwunsches, wie man vermuten könnte. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion kommt nach der Antwort aus dem Rottweiler Rathaus zu einer ganz anderen Einschätzung. „Um den Eindruck nicht zusätzlich zu verstärken, dass versucht wird, die AfD-Veranstaltung in Rottweil verhindern zu wollen, bitte ich Sie um die Übermittlung alternative Termine.“Die AfD habe bei der Landtagswahl 15,4 Prozent aller in Rottweil abgegebenen Stimmen erreicht. Dies möge doch bei den Erwägungen mit berücksichtigt werden, bittet Sänze in seinem Schreiben, das in Kopie auch an Oberbürgermeister Ralf Broß ging.

Anfang August wird der Tonfall forscher. Sänze sieht die Fragen nicht befriedigend beantwortet und geht deshalb von einer Anmietung der Halle aus. Die Verträge sollten doch bitte der Kreisschatzmeisterin zugesandt werden. Darauf erklärt am Folgetag die Stadtverwaltung ein weiteres Mal, dass die Stadthalle am 18. September nicht zur Verfügung stehe. Aktuell würden Alternativtermine geprüft, kündigt Eva Moosmann an und bittet Sänze noch um etwas Geduld, da in den Sommerferien sich einige Kollegen im Urlaub befänden. Er werde wieder von ihr hören, wenn sie ihm Termine nennen könne.

„Die Stadt soll es eben aussprechen und nicht mit so linken Methoden arbeiten“, kommentiert Sänze dies. Die Begründung mit einer Sportveranstaltung sei „ein Witz“. Schaffert kann die Aufregung nicht nachvollziehen. Wiederholt sei auf die Belegung der Halle am 18. September hingewiesen worden. Im Moment durchforste man deshalb den Plan nach freien Kapazitäten, doch die Stadthalle sei stark genutzt. Immerhin, so erklärt Schaffert, laufen sonst im Moment die Terminanfragen für 2019 ein. Die Stadthalle sei eigentlich ein bis eineinhalb Jahre im Voraus ausgebucht.