SPD will EU-Quote für Elektroautos
(dpa) - In der Debatte um Diesel-Abgase und drohende Fahrverbote fordert die SPD eine Quote für Elektroautos in der EU. Der Vorstoß ist Teil eines Fünf-Punkte-Plans von Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Zukunft des Automobilstandorts Deutschland. Einen Zeitpunkt oder einen angestrebten Anteil von E-Autos in Europa nennt Schulz nicht. Unterstützung für den Vorstoß kam von zwei SPD-Ministerinnen, die Union ist dagegen. Erst Anfang dieser Woche hatte die EU-Kommission mitgeteilt, es gebe keine Pläne zur Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos.
„Mit einer verbindlichen europäischen E-Mobilitätsquote werden wir den Anteil von Elektrofahrzeugen deutlich erhöhen“, heißt es in dem Schulz-Papier, über das zuvor die „Süddeutsche Zeitung“berichtet hatte. Deutschland fördert E-Autos bereits mit Kaufprämien. Vom Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf der Straße zu haben, hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sich im Mai verabschiedet.
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte allerdings, sie rechne mit einem Vorschlag aus Brüssel zu künftigen Kohlendioxid-Grenzwerten, der auch eine solche Quote enthalten werde. Anders seien die Klimaschutzziele in der EU nicht zu erreichen. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) glaubt, eine Quote könne „den Druck auf die Hersteller erhöhen, bedarfsgerechte Elektro-Autos anzubieten.“
Die Union im Bundestag winkt ab: „Eine feste E-Auto-Quote ist der falsche Weg“, sagte Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU). Statt eine Technologie vorzuschreiben, brauche es europaweit ambitionierte Abgasvorschriften.