Keine Informationen

Gerne hätten wir Sie, liebe Leser, über weitere Fakten aus Spaichingen zum Thema städtischer Familienpass informiert, etwa zur Anzahl der Familien, die den Familienpass besitzen, ob diese Zahl eher zuoder abnimmt, wer vor allem einen solchen Pass beantragt (Familien oder Alleinerziehende, Arbeitslose) sowie wie hoch aktuell die Summe ist, die die Stadt für den Familienpass ausgibt (die letzte Zahl stammt von 2015). Denn diese Daten lassen auch Rückschlüsse dazu zu, wie vielen Familien in der Stadt es materiell eher schlechter geht. Doch unsere Anfrage vom vergangenen Montag an die Stadtverwaltung wurde nicht beantwortet. Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher ließ wissen, dass trotz seiner Abwesenheit er nicht verhindert sei und daher auch kein Stellvertreter oder jemand aus der Verwaltung die Fragen beantworten könne. Er selbst aber beantworte Anfragen ob, wie und wann er das für richtig halte. Die Gesetzeslage ist anders: Das Landespressegesetz sieht eine Auskunftspflicht der Behörden gegenüber der Presse zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben vor. Die Bewertung des Informationsanliegens und damit der Zeitpunkt der Anfrage obliege grundsätzlich der Presse. Die Auskunft sei so rasch wie möglich zu erteilen, so eine Auskunft der Rechtsaufsicht. Er antworte, so Bürgermeister Schuhmacher telefonisch auf erneute Nachfrage, wenn er es für richtig halte. Wenn die Berichterstatterin das nicht verstehe, liege es wohl an deren mangelnder Intelligenz oder ihrem unzureichenden Studium, so Schuhmacher. (abra)