Rietheim-Weilheim
öffentliche Gemeinderatssitzung
Eine
findet am Dienstag, 19. Dezember, ab 19 Uhr im Rathaus in Rietheim-Weilheim statt. Auf der Tagesordnung stehen Bürgeranfragen, der Bericht der Jugendreferentin sowie die Beratung und der Beschluss über die neue Feuerwehrentschädigungssatzung. Zudem werden die Räte den Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Wirtschaftsplan 2018 zum Eigenbetrieb Wasserversorgung, Energie und Breitband vorberaten. Erneut Thema ist die Sanierung der Straße „Schmidten“. Zudem behandeln die Räte Bauangelegenheiten. Den Schluss des öffentlichen Teils bilden Bekanntgaben unter anderem von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen sowie Verschiedenes. im Getränkemarkt s'Tröpfle Wurmlingen und EGO-Männermode Tuttlingen, Obere Hauptstraße 12 erhältlich. Der Erlös aus diesem Konzert kommt dem aktuellen Projekt der Direkthilfe „Ganz unten – die Kinder von Bowbazar/Kalkutta“zugute. Unterstützt werden ausgegrenzte Kinder und Jugendliche aus dem Rotlichtmilieu in Bowbazar/Kalkutta.
öffentliche Gemeinderatssitzung
Eine
findet am Montag, 18. Dezember, ab 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Wurmlingen statt. Auf der Tagesordnung stehen die Überprüfung und Neufestsetzung der Wassergebühr 2018 sowie die Änderung der Wasserversorgungssatzung. Es geht um den Ausgleich der Kostenüberbeziehungsweise -unterdeckung bei der Entwässerungsgebühr 2016, die Überprüfung und Neufestsetzung der Entwässerungsgebühr 2018 sowie die Änderung der Abwassersatzung. Thema werden das kommunale Investitionspaket 2018, die Anschaffung von Beamern, Objektkameras und Möbel für die Konzenbergschule sowie Bauangelegenheiten, die Bürgermeisterwahl 2018 und Verschiedenes sein.
Bürgermeister Flad freute sich über zehn Prozent höhere Steuereinnahmen. Im Rahmen der Diskussion des Verwaltungshaushalts wurden aus dem Gemeinderat gestiegene Personalkosten und ein deutlich höherer Abmangel im Kindergarten angesprochen. Lehmann verwies auf Tariferhöhungen und eine zusätzlich geschaffene 50-Prozent-Stelle in der Verwaltung. Im Kindergarten hätte die Einrichtung von inzwischen zwei Kleinkindgruppen einen höheren Personalbedarf zur Folge.
Die Gemeinde leitet im kommenden Jahr vielfältige Investitionen ein. Die größten Summen entfallen dabei auf den Anbau für die Ganztagesgrundschule und die Sanierung der Ostabaarhalle. Zudem soll die Wasserversorgung erweitert werden: mit dem Anschluss von Aumühle und Bruckmühle ans Wasserrohrnetz der Gemeinde, der Sanierung des Pumpwerks Oberflacht und der Einrichtung eines Löschteichs im Gewerbegebiet Brühl. Im Haushaltsplan vorgesehen sind weiter Mittel für einen neuen Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Feuerwehr sowie für die Planung und Erschließung neuer Baugebiete und den dafür nötigen Grunderwerb in der Schießmauer und im Töpferweg.
Verlust bei der Wasserversorgung
Mit 100 000 Euro Verlust, den die Gemeinde aus dem Haushalt ausgleichen muss, rechnet die Kämmerin 2018 für den „Betrieb gewerblicher Art Wasserversorgung“. Die Gebühren für Abwasser werden deshalb 2018 neu kalkuliert, im Haushaltsjahr 2019 soll dann der Wasserzins angepasst werden.
Die Räte entschieden, die Stadtwerke Rottweil mit der Stromversorgung Seitingen-Oberflachts von 2018 bis 2020 zu beauftragen. Rottweil hatte mit knapp 24,95 Cent brutto für eine Kilowattstunde das günstigste Angebot abgegeben, das etwa 1,5 Cent über dem jetzigen Preis liege. Gerne hätte der Bürgermeister Stromlieferanten aus der unmittelbaren Region berücksichtigt, doch die Stadtwerke Trossingen seien preislich „zu weit weg“gewesen, und die Stadtwerke Tuttlingen hätten kein Angebot vorgelegt.
Auf den Rückblick aufs Jahr 2017 in der Gemeinde durch Bürgermeister Bernhard Flad folgte der Dank seines Stellvertreters, Otto Ilg, für die sehr gute Zusammenarbeit.
Kritik an Fahrplanumstellung
Ein Gemeinderat bemängelte die Auswirkungen der jüngsten Fahrplanumstellungen: Fahrgäste nach Spaichingen müssten nun einen halbstündigen Aufenthalt zum Umsteigen in Kauf nehmen. In Richtung Tuttlingen müsse man zwar „früher los“, aber man käme trotzdem „später an“. Bürgermeister Flad will die Probleme im Detail mit TUTicket besprechen.