Weniger illegale Einreisen nach Deutschland
Wirtschaft fordert bessere Integration von Flüchtlingen – Zahl der Beschäftigten nimmt zu
(dpa/AFP/KNA) - Die Zahl der Flüchtlinge, die über Österreich, Tschechien und die Schweiz nach Deutschland eingereist sind, ist in diesem Jahr deutlich zurückgegangen. Bis einschließlich November seien an der Grenze zu Bayern und Baden-Württemberg etwa 19 600 Flüchtlinge gezählt worden, teilte ein Sprecher der Bundespolizei mit. Im Vorjahreszeitraum waren es etwa 74 000 unerlaubte Einreisen.
Über Bayern kamen demnach knapp 16 000 Flüchtlinge nach Deutschland, 2016 waren es 70 000. An der deutsch-schweizerischen Grenze im Bereich der Inspektionen Weil am Rhein und Konstanz wurden bislang 3673 unerlaubt eingereiste Migranten aufgegriffen. Im gleichen Zeitraum 2016 waren es 4434 Flüchtlinge, im gesamten vergangenen Jahr 5039 Menschen.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) forderte derweil eine bessere Integration von Flüchtlingen. „Wir sollten bereit sein, die, die gekommen sind und aller Wahrscheinlichkeit auch nicht wieder gehen, von der ersten Stunde an in unsere Gesellschaft zu integrieren“, sagte DIW-Vorstandsmitglied Gert G. Wagner dem „Tagesspiegel“. Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, zeigte sich optimistisch, dass dies 2018 noch besser gelingen könnte. Angesichts der guten Wirtschaftslage dürften im kommenden Jahr ähnlich viele Asylsuchende eine Arbeit finden wie 2017, sagte Scheele. Bis Ende September 2017 lag die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den acht Haupt-Asylländern bei 195 000; dies waren rund 75 000 mehr als 2016.
Zweifel am Gelingen der Integration äußerten dagegen die Kommunen. Mitte 2017 seien fast 600 000 Flüchtlinge Bezieher von Hartz-IV-Leistungen gewesen, sagt der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das sei im Vergleich zu 2016 ein Anstieg von mehr als 250 000 Menschen.
Der Umgang mit Flüchtlingen und Migranten spielte auch in den Weihnachtsbotschaften der Kirchen eine zentrale Rolle. Auf dem Petersplatz in Rom forderte Papst Franziskus Gläubige in aller Welt auf, „unsere Welt menschlicher und würdiger für die Kinder von heute und morgen zu gestalten“.
(dpa/AFP) - Der stellvertretende CDU-Chef Thomas Strobl fordert, den Zuzug von Flüchtlingen weitaus drastischer zu begrenzen als bislang von der Union verlangt. Er nannte die Zahl von 65 000 Menschen, die Deutschland im Jahr verkraften und integrieren könne.
„Ich mache mich dafür stark, dass wir wieder normale Zuzugszahlen bekommen – dabei denke ich gar nicht an die viel diskutierten 200 000 pro Jahr“, sagte der badenwürttembergische Innenminister der „Heilbronner Stimme“. Zielmarke sollte eher die Zahl aus dem Jahr 2012 sein. „Damals kamen rund 65 000 Flüchtlinge. Diese Zahl hat uns nicht an Belastungsgrenzen gebracht und wurde von der Öffentlichkeit akzeptiert.“
Unterdessen warnen die Kommunen vor einem Scheitern der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. In Deutschland seien Mitte 2017 fast 600 000 Flüchtlinge als erwerbsfähige Leistungsberechtigte in der Grundsicherung Hartz IV gewesen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das sei gegenüber 2016 ein Anstieg von mehr als 250 000 Menschen. Dagegen seien weniger als 200 000 Flüchtlinge zur Jahresmitte einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat für 2017 seine Ziele beim Angebot von Integrationskursen verfehlt. Die Wartezeit für den Antritt eines solchen Kurses sei bis Ende November auf 12,5 Wochen angestiegen, teilte die Behörde auf Anfrage der „Welt am Sonntag“mit. Damit liege das Bamf weit hinter seinem selbst gesteckten Ziel von sechs Wochen Wartezeit. Ziel des Bamf sei es zudem gewesen, dass 430 000 Menschen in diesem Jahr an Integrationskursen teilnehmen. Bis Mitte Dezember seien es aber nur etwas mehr als 280 000 gewesen.