Warnstreiks bei Porsche und ZF
IG Metall verteidigt Forderung und nennt Angebot der Arbeitgeber Provokation
STUTTGART/BRANDENBURG (dpa/ mh) - Der Tarifkonflikt in der deutschen Metall- und Elektroindustrie spitzt sich zu. Die Gewerkschaft IG Metall rief am Donnerstag in Stuttgart beim Autobauer Porsche zu einem Warnstreik auf. An der einstündigen Kundgebung beteiligten sich rund 2500 Metaller, wie Gesamtbetriebsratschef Uwe Hück mitteilte. Auch beim Getriebehersteller ZF in Brandenburg an der Havel legten nach Gewerkschaftsangaben 600 Beschäftigte kurzfristig die Arbeit nieder.
Hück sagte: „Der Warnstreik ist ein Warnschuss.“Solche werde es nicht oft geben. Der Gewerkschaftsfunktionär verteidigte die Forderung nach sechs Prozent mehr Lohn für die insgesamt 3,9 Millionen Beschäftigten in Deutschlands Schlüsselindustrie. Die Mitarbeiter hätten die Gewinne der Unternehmen erwirtschaftet. „Jetzt wird es Zeit, von den Gewinnen wieder etwas zu bekommen.“
Die Arbeitgeber hatten den Aufruf zu den befristeten Arbeitsniederlegungen scharf kritisiert. Sie hatten bislang ein Lohnplus von zwei Prozent im April angeboten, zudem eine Einmalzahlung von 200 Euro für die Monate Januar bis März.
Der Hauptgeschäftsführer des Verbands Südwestmetall, Peer-Michael Dick, sagte, der Warnstreik sei unverantwortlich und belaste die weiteren Verhandlungen unnötig. „Streiks dürfen immer nur das letzte Mittel sein, wenn Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen.“Hück wiederum nannte das Arbeitgeberangebot eine Provokation. „Geiz hat hier nichts zu suchen.“
In Brandenburg an der Havel gingen rund 600 Metaller beim Automobilzulieferer ZF Getriebe Brandenburg GmbH auf die Straße. Ein ZFSprecher sagte: „Es ist nicht zielführend, jetzt Druck auf Verhandlungen zu machen, die noch gar nicht richtig begonnen haben, denn solche Aktionen schädigen am Ende alle in unserer Industrie.“Dem widersprach Achim Dietrich, ZF-Gesamtbetriebsratschef: „Die Branche verdient gut, die Auftragsbücher sind voll. Da ist es legitim, unsere Forderungen mit Warnstreiks zu untermauern.“Er kündigte weitere Aktionen „an allen ZF-Standorten“an, „an manchen auch mehrfach“.
Neben der Lohnerhöhung fordert die Gewerkschaft das Recht auf eine vorübergehende Absenkung der Wochenarbeitszeit auf 28 Stunden. Dabei sollen bestimmte Gruppen – etwa Schichtarbeiter, Eltern junger Kinder und Angehörige von Pflegebedürftigen – einen Teillohnausgleich erhalten. Bei der Kundgebung in Stuttgart war auf Bannern und Plakaten unter anderem zu lesen: „Arbeitszeit muss zum Leben passen“oder „Zeit für eine bessere Arbeitszeit und sechs Prozent mehr Geld“.
Die Regelungen zur Teilzeitarbeit mit Lohnausgleich werden in einem von Gesamtmetall bestellten Gutachten als rechtswidrig eingestuft. Ein Streik, der die Durchsetzung auch nur einer illegalen Tarifforderung zum Ziel hat, sei „insgesamt unzulässig“, heißt es in dem Gutachten, das der Arbeitsrechtler Clemens Höpfner aus Münster erstellt hat.
Die Friedenspflicht war Ende Dezember 2017 ausgelaufen. Seitdem sind Warnstreiks möglich. Schon am Dienstag hatte es erste Aktionen in Hannover und Salzgitter gegeben. Für kommende Woche wird mit bundesweiten Protesten gerechnet.