Begründete Sorge

Zum Artikel „Strobl und Söder lassen SPD abblitzen“(15.1.): Die SPD kommt als Partei ohne GroKo besser über die Runden. Würde sie mit der Union eine GroKo bilden, so würde es ihr gleich ergehen wie in der vergangenen gemeinsamen Runde mit Frau Merkel: Soziale Verbesserungen würden der Union, würden der Bundeskanzlerin zugeschrieben werden und nicht dem Urheber, der SPD – da hat Frau Merkel ein besonderes Talent. Bereits rechnet der bayerische Ministerpräsident Seehofer die in der Sondierungsrunde ausgehandelte Grundrente – eine der wenigen guten Ideen – sich zu und wird damit bei den bayerischen Landtagswahlen punkten.

Die Sorge der sozialdemokratischen GroKo-Gegner, die SPD werde bei einer Neuauflage der GroKo als Umfaller der Regierungsämter wegen dastehen, ist sehr begründet. Als stärkste Oppositionspartei hingegen kann sich die SPD bei einer Merkelschen Minderheitsregierung sehr gut profilieren. Die AfD, bei einer GroKo die stärkste Oppositionspartei, wird ihre Chance sehr gut zu nützen wissen und die GroKo vorführen, wie und wo sie nur kann – und dazu wird es viele Gelegenheiten geben. Eine Merkelsche Minderheitsregierung wird die Antwort sein auf das „Nein“der SPD zu einer neualten GroKo. Das Grundgesetz enthält gewichtige Hindernisse auf dem Weg zu Neuwahlen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat diese eindrücklich dargelegt und vor diesem Weg ausdrücklich gewarnt. Jürg Walter Meyer,

Leimen bei Heidelberg