Deutschland modern und dynamisch machen
Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag, erläutert Senioren-Union Koalitionsvertrag
(jan) - Kompetent, rhetorisch brillant, schlagfertig, zuhörbereit und mit klaren, nachvollziehbaren Aussagen zu der Handschrift der CDU/CSU im Koalitionsvertrag hat sich der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag, Volker Kauder, gezeigt. Der Bezirksvorstand der Senioren-Union Südbaden hatte eingeladen und viele Mitglieder der Kreisverbände Schwarzwald-Baar, Rottweil und Tuttlingen waren ins Hotel „Lindenhof“nach Bräunlingen gekommen, um sich aus erster Hand über den Koalitionsvertrag zu informieren.
Er sehe Licht und Schatten. Gut sei, dass der Streit mit der CSU zum Thema Flüchtlinge beigelegt sei und mit dem Regelwerk „Migration“konkrete Maßnahmen zum Familiennachzug möglich werden mit dem neuen Gesetz zum 1.August 2018. Es gelte, das Konzept der Familienpolitik – schon immer Schwerpunkt der CDU – mit der Kindergelderhöhung, dem Baukindergeld und der gebührenfreien Grundschulbetreuung den Menschen zu erklären und in Frühschoppen und Abendveranstaltungen das Gespräch zu suchen. „Weiter so“ist der dümmste Spruch, so Kauder.
Glasfaser in jede Gemeinde, in alle Gewerbegebiete, auch im ländlichen Bereich sehe die „Digitalisierung“vor. Der „Bildungspakt“(fünf Milliarden Euro) investiere in Schulen und die Fortbildung der Lehrer, die Forschung werde mit zwei Milliarden Euro gefördert. Der Koalitionsvertrag biete die Möglichkeit, Deutschland modern und dynamisch zu machen und den Zusammenhalt zu stärken.
Kauder sprach die Notwendigkeit der Fluchtursachenbekämpfung an, bei der Ausstattung der Bundeswehr müsse die Politik auch deren Aufgabe klären. Politik beginne mit dem Betrachten der Wirklichkeit.