17 000 Stellen in der Pflege unbesetzt
(AFP/epd) - Nach Ansicht des neuen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) wird es schwer, den Personalmangel in der Pflege zu beheben. „Ich möchte als Minister so ehrlich sein zu sagen, das ist nicht mal eben so gemacht“, sagte Spahn am Donnerstag auf dem Deutschen Pflegetag in Berlin. Zuvor war dort das „Pflege-Thermometer 2018“veröffentlicht worden: Demnach können 17 000 Stellen in den rund 13 500 Pflegeeinrichtungen derzeit nicht besetzt werden.
(dpa) - Mit einem verächtlichen Tweet zum Werbeverbot für Abtreibungen hat die SPD-Abgeordnete Eva Högl Entrüstung beim politischen Gegner ausgelöst. Es sei ja „so schön einfach und billig“auf die SPD zu schimpfen, hieß es in einem über ihr Twitter-Konto verbreiteten Beitrag. „Wie wär's damit, mal die widerlichen „Lebensschützer*innen in Union in den Blick zu nehmen und zu kritisieren?“Kurz darauf wurde der Tweet gelöscht und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Högl nahm ihn zurück.
Hintergrund ist das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche, das in Paragraph 219a des Strafgesetzbuchs geregelt ist. Die SPD ist für eine Reform, verzichtete aber aus Rücksicht auf die Große Koalition auf ihren Vorstoß. Die Bundesregierung soll nun einen Vorschlag vorlegen. Die CSU warf Högl nach ihrem Tweet eine „ungeheuerliche Entgleisung“vor. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte der „Süddeutschen Zeitung“, Högl seien „da wohl alle Sicherungen durchgebrannt: Nicht der Schutz des Lebens ist widerlich, sondern die Äußerung von Frau Högl.“Die CSU bekenne sich „zum Schutz des menschlichen Lebens und zum Schutz der Menschenwürde, gerade in Grenzsituationen“.