Wann kommt die Umgehungsstraße?
Planungsbeginn für Umgehungsstraße bis 2025 sagt nichts über Zeitpunkt einer Realisierung
Planungsbeginn bis 2025 sagt nichts über Zeitpunkt der Realisierung aus.
- Seit Jahrzehnten diskutiert Spaichingen immer mal wieder über eine Umgehungsstraße. Sie ist in den Planungen des Bundes mal mehr, mal weniger priorisiert gewesen. Nun hat sie in einer ersten Stufe 2016 der Bund in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen und am Dienstag hat das Landesverkehrsministerium ihre Arbeitsplanung vorgelegt. Demnach soll die Planung für die Spaichinger Ortsumfahrung ebenso wie die von Rietheim-Weilheim noch vor 2025 beginnen.
In einer Stellungnahme, die er verschiedenen Medien zugeschickt hat, spricht Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher davon, dass er in den nächsten Jahren alles dran setzen werde, „dass die Straße in einem Zeitfenster der nächsten sieben Jahre gebaut sein wird.“Er werde nach Ostern Gespräche mit dem Regierungspräsidium führen, „um die Planungskapazitäten des Landes auszuloten.“„Ich bin froh, diese Maßnahme (...) zukünftig federführend begleiten zu dürfen.“
Kann eine Umgehungsstraße von Spaichingen wirklich in den nächsten sieben Jahren gebaut sein? Die Sprecherin des Landesverkehrsministeriums, Julia Pieper sagt auf unsere Anfrage: „Über einen Baubeginn können wir an dieser Stelle nicht seriös sprechen.“
Was also hat das Ministerium am Dienstag im Bezug auf Spaichingen genau vorgestellt? „Ziel ist, dass sich bis 2030 alle Maßnahmen, die der Bund in den vordringlichen Bedarf gesetzt hat, in geordneten Planungsprozessen befinden“, so Pieper. Bedeutet: Das Land hat nach verschiedenen Kriterien wie Kosten-Nutzen, Stadtplanung, Lärmschutz oder Ökologie in einem Punktesystem alle vom Bund in den vordringlichen Bedarf gesteckten Projekte sortiert, um eine Reihenfolge in die Plangsarbeiten zu bekommen. Das Land beziehungsweise die Regierungspräsidien führten damit die Aufträge des Bundes aus, ohne selbst Sinn und Unsinn der Projekte inhaltlich zu bewerten, so die Pressesprecherin.
Spaichingen mit 40 Punkten
Momentan seien mit den Projekten, die im Bau beziehungsweise in fortgeschrittender Planung und Umsetzung sind - darunter die Ortsumfahrung Immendingen - die Regierungspräsidien voll ausgelastet. Frei werdende Planungskapazitäten würden dann den Projekten zugeteilt, die jetzt in der nächsten Stufe (Planungsbeginn bis 2025) sind. Die Restlichen werden ab 2025 geplant. In der Stufe Planungsbeginn bis 2025 sind im Bereich des Regierungspräsidiums Freiburg erst Lahr mit 48,2 Punkten, dann Stockach mit 42,3 und dann Spaichingen mit 40 Punkten. Rietheim-Weilheim liegt an siebter Stelle mit 35,8 Punkten. auch die Ortsumfahrung Schramberg mit Tunnel liegt in der Planungskategorie bis 2025.
Das bedeutet, abhängig davon, wie die vorher liegenden Projekte aus Stufe eins und zwei laufen, soll mit der Planung der Umfahrung Spaichingen-Balgheim vor 2025 begonnen werden, im Extremfall also erst 2024. Die Planungszeit sei nicht berechenbar, so Pieper, und bis zur Baureife müssen alle Beteiligungsverfahren durchlaufen werden, Land aufgekauft, alle Umweltprüfungen abgeschlossen seinund vieles mehr.
Die Finanzen dürften allerdings momentan nicht wie früher die größte Rolle in der Frage der Umsetzung spielen. Der Bund habe angegeben, dass alle Projekte im vordringlichen Bedarf finanziert würden. Für Baden-Württemberg geht es um eine vom Bund zur Verfügung gestellte Summe von 9,5 Milliarden Euro bis 2030. Nun ist es so, dass alle bereits im Bau befindlichen beziehungsweise gesetzten Projekte laut Tabelle rund 6,6 Millionen kosten werden. Wenn die teils über viele Jahre geschätzten Kosten der übrigen Projekte, darunter Spaichingen und Rietheim-Weilheim, tatsächlich so bleiben sollten, „passen“fast alle in das restliche Budget. Auf jeden Fall gehe das Land davon aus, dass der Bund die Mittel nach dem Windhundprinzip zuweise. Das Projekt in Stufe drei und vier, das am ehesten baureif sei, werde gebaut.