Auf Kims Taten kommt es an
Südkoreas Präsident Moon Jaein wird zufrieden sein. Der Chef des Blauen Hauses von Seoul hat beim Panmunjom-Gipfel mehr als nur einen wichtigen Etappensieg erzielt. Moon, der übrigens vor elf Jahren als Strategiechef den damaligen südkoreanischen Präsidenten Roh Moo-hyun zum Gipfel nach Pjöngjang begleitete, sah jetzt die Chance, den provisorischen Waffenstillstand endlich durch Verhandlungen für einen Friedensvertrag zu ersetzen.
Aus südkoreanischer Sicht könnte ein regulärer Friedensvertrag auch die vom Norden immer wieder geforderte verbindliche Sicherheitsgarantie sein. Die völkerrechtlich notwendige Zustimmung aus Washington und Peking liegt offenbar vor. Ein Ende des Kriegszustandes ist für Präsident Moon mindestens ebenso wichtig wie die von Südkorea, den Vereinigten Staaten und Japan angestrebte „Denuklearisierung“der koreanischen Halbinsel – sprich: der Verzicht Nordkoreas auf alle Atomwaffen und Trägerraketen.
An diesem Punkt waren die öffentlichen Erwartungen an den Gipfel von Panmunjom eher gering. Mehr als eine Absichtserklärung in der gemeinsamen Deklaration war Kim nicht abzuringen. Einen Deal zu finden, traut sich am ehesten Donald Trump zu, der sich wahrscheinlich Anfang Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber treffen wird.
Aber Washington und Seoul dürfte bewusst sein, wie gering die Chancen sind, dass Pjöngjang sein Atomund Raketenprogramm wirklich aufgibt. Experten erinnern an die negativen Erfahrungen mit Kims Vorgänger und Vater Kim Jong-il, der jahrelang in Verhandlungen geblufft hat und gleichzeitig heimlich sein Atomprogramm weiterbetrieben hat.
Deshalb warnt Südkoreas größte Oppositionskraft – die konservative Freiheitspartei – vor einer „politischen Farce im Namen des Friedens“. Aus ihrer Sicht war der Panmunjom-Gipfel „eine kollaborative Friedensshow unter dem Diktat von Kim Jong-un“. Den Machthaber von Pjöngjang sollte man künftig daran messen, ob er seinen Gipfelversprechen auch tatsächlich Taten folgen lässt. Dann hätte die Welt tatsächlich ein Problem weniger.