Bürgerentscheid findet am 22. Juli statt
(alex) - Der Gemeinderat Rietheim-Weilheim hat in der Sitzung am Dienstagabend die konkrete Abstimmungsfrage und das Datum für den Bürgerentscheid festgelegt. Der Bürgerentscheid wird zum Interessenbekundungsverfahren für den Neubau der dritten Sporthalle in der Gemeinde durchgeführt.
Die Abstimmungsfrage lautet: „Sind sie gegen die Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens für den Neubau einer Sporthalle wie vom Gemeinderat am 28. März 2018 beschlossen?“Dazu soll am 22. Juli ein Bürgerentscheid stattfinden.
Der Termin ist nach Angaben des Bürgermeisters Jochen Arno nochmals nach hinten verschoben worden. Ursprünglich war der 17. Juni veranschlagt. Der Rahmen sei zu knapp bemessen gewesen, begründete er. Außerdem ist geplant, noch vor dem Bürgerentscheid eine Bürgerinformationsveranstaltung abzuhalten.
Nicht alle Rietheim-Weilheimer sind vom Bau der neuen Halle überzeugt. Die Gemeinde hat Ende März Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren erhalten. Wie sich nach juristischer Prüfung herausgestellt hat, war das Bürgerbegehren nicht zulässig. Beispielsweise sei die Fragestellung nicht eindeutig formuliert, hieß es. In der Gemeinderatssitzung Ende April nahm Initiator Werner Häring das Bürgerbegehren zurück (wir berichteten). Daraufhin beschloss der Gemeinderat, das Bürgerbegehren mit konkreterer Fragestellung durchzuführen.