Ungelegte Eier

Um im Bild zu bleiben: Die Zahlen mit denen die EUBehörde bei den AgrarSubventionen jongliert, sind noch ungelegte Eier. Seriöse Zahlen liegen erst auf dem Tisch, wenn sich die – ohne Großbritannien dann – 27 Mitgliedsstaaten auf einen EUHaushalt geeinigt haben. Schon jetzt lässt sich jedoch sagen, dass die EU-Kommission, die sonst bei jeder Gelegenheit mehr Kompetenzen an sich zieht, die Verantwortung für eine bessere Lenkung der landwirtschaftlichen Produktion zu großen Teilen an die nationalen Regierungen zurückgeben will.

Das ist einerseits vernünftig. Ein Bergbauernhof in Österreich unterscheidet sich in seiner Funktion, der Bodenbeschaffenheit, der Niederschlagsmenge, in seiner bäuerlichen Tradition bis hin zum Erbrecht fundamental von einem ostdeutschen oder französischen Großbetrieb. Dadurch könnten aber neue Probleme entstehen. Zum einen sind die gleichen Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt in Gefahr, wenn ein Bauer in Luxemburg mehr Auflagen als sein Kollege in Polen erfüllen muss. Zum anderen sind regionale Strukturen anfälliger für Schummeleien, weil jeder jeden kennt. Da wäscht eine Hand die andere, und es wird gern mal ein Auge zugedrückt. Die Betrugsskandale, die daraus erwachsen können, schaden am Ende nicht der Kontrollstelle vor Ort, sondern fallen auf die EU-Kommission zurück.