Auch in Böttingen stockt der Breitbandausbau

Wegen der nicht im erhofften Maße fließenden Zuschüsse auf den Ausbau erstmal verzichten

(pm) - Die Vergabe der Kanalinspektionen hat jüngst auf der Agenda des Böttinger Gemeinderats gestanden. Weitere Themen waren der Verlauf des Haushaltjahrs und der ins Stocken geratene Breitbandausbau.

Das beauftragte Ingenieurbüro ISAS aus Albstadt hatte die Arbeiten ausgeschrieben und nun einen Vergabevorschlag vorgelegt. Ebenso konnte die Verwaltung beauftragt werden, nach Vorliegen des Vergabevorschlags die Arbeiten für die Kanalsanierungen in der Halden- und der Marquardtstraße zu vergeben.

Von einer planmäßigen Entwicklung des aktuell laufenden Haushaltsjahres konnte Bürgermeister Buggle sprechen. Die vorgelegten Zahlen der Stadtkämmerei Spaichingen belegen, dass aktuell die Haushaltslage wie im Haushaltsplan abgebildet verlaufe. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt sei aufgrund von Maßnahmen aus 2017, die erst in 2018 abgerechnet worden seien, zwar gesunken. Im Vermögenshaushalt werde man jedoch auf die eingestellten Mittel für den Breitbandausbau verzichten können.

Zuschusschancen gesunken

Hintergrund sei, dass das Land trotz zahlreicher Versprechungen und Ankündigungen des Innenministers an der Fördersystematik nichts geändert habe. Wie für viele andere Kommunen sind die Zuschuss-Chancen für Böttingen dadurch erheblich gesunken. Einen Breitbandausbau ohne Förderung zu realisieren, sei für Böttingen aber nicht machbar, machte Bürgermeister Benedikt Buggle klar.

Außerdem hat der Gemeinderat den Bebauungsplan „Spaichinger Weg V“beraten und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange in die Wege geleitet.