Räte watschen Kollegen ab
Mehrheit im Emmingen-Liptinger Rat bedauert eingetretene Situation beim Ärztehaus
- In einer Stellungnahme zu der Arbeit des Gemeinderats von Emmingen-Liptingen haben sich jetzt elf Gremiumsmitglieder der „Unabhängigen Wählergemeinschaft“und „Der Liste“in einer Stellungnahme zu Wort gemeldet. Darin kritisieren sie, dass Mehrheitsbeschlüsse von Teilen des Gemeinderats im Nachhinein torpediert werden.
So sei in Sachen Ärztehaus in Liptingen erst „durch die unabgesprochene Eigeninitiative einzelner Gemeinderäte eine unnötige Diskussion angezettelt worden, die die Lösungsfindung einerseits erheblich verzögert hat und andererseits eine Standortdiskussion ausgelöst wurde, die die Bevölkerung in zwei Lager gespalten hat“. Es könne nicht sein, dass einzelne Mitglieder des Gremiums, das zum Wohle der Gesamtgemeinde handele, „sinnvolle Ergebnisse torpedieren und den gesamten Gemeinderat disqualifizieren“.
Vorteile für Standort an Kirche
Die Unterzeichner der Stellungnahme gehen dann darauf ein, warum der Standort der geplanten Arztpraxis nach einstimmigem Beschluss des Gremiums an der Kirche und nicht an der Mättlestraße entstehen soll. Gründe dafür sind etwa das Eigentum der Gemeinde des Grundstücks, die Hanglage, die einen dreigeschossigen Bau ermögliche, die Zugänglichkeit von zwei Seiten und die Parkplatzsituation mit 30 Stellplätzen. Zudem sei der Verkauf der bestehenden Arztpraxis mitsamt dem benachbarten Grundstück zur Finanzierung des Neubaus vorgesehen. Das sei bereits in der Sitzung des Gemeinderats im Oktober des vergangenen Jahres einstimmig beschlossen worden.
„Abstimmungen im Gemeinderat erfolgen demokratisch. Das bedeutet, dass Mehrheiten auch akzeptiert werden“, heißt es in der Stellungnahme weiter. Das sei aber nicht der Fall. Denn: „Wenn Gemeinderäte mit Beschlüssen nicht einverstanden sind, sollte es selbstverständlich sein, dass vor der Beschlussfassung ein Thema ausdiskutiert und nicht unabgesprochen bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung gegeben wird.“Das sei in Emmingen-Liptingen bereits mehrfach der Fall gewesen.
Es sei fatal, wenn Gemeinderäte nach dem Beschluss im Gemeinderat in der Öffentlichkeit eine andere Meinung suchen: „Auch ein Gemeinderat sollte sich seiner Weisungsbefugnis klar sein und nicht die Arbeit der Verwaltung übernehmen, weil er es vermeintlich besser kann“, meinen die Unterzeichner. Regelmäßige Beschwerden bei der Rechtsaufsicht würden nur das Verhältnis untereinander belasten, zumal die Beschwerden immer im Sand verlaufen würden.
Bedauern um Mangold-Rückzug
Das sei etwa im Fall Mangold Invest der Fall gewesen. Der Gemeinderat hatte sich mehrheitlich dafür entschieden, mit dem Investor die Arztpraxis in Liptingen zu bauen. Doch nach „anmaßenden Äußerungen über die Familie Mangold von Angelika Störk und Otto Schoch gegenüber der Presse“habe die Familie Mangold ihr Angebot wieder zurückgezogen. Die Unterzeichner der Stellungnahme würden das bedauern.
Trotz der nun eingetretenen Situation sollte der Gemeinderat das Ziel, eine neue Arztpraxis in Liptingen zu bauen, nicht aus dem Auge verlieren. „Das Ziel heißt, die Ärzteversorgung in der Doppelgemeinde schnellstmöglich sicher zu stellen“, heißt es abschließend.