Rietheim-Weilheim ist schuldenfrei
Rekordergebnis bei Gewerbesteuereinnahmen erzielt – Große Investitionen geplant
- Der Kämmerer der Gemeinde Rietheim-Weilheim, Jochen Karl, hat es bei der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend zu Beginn seines Berichts über die Jahresrechnung 2017 auf den Punkt gebracht: „Die Zahlen sind erfreulich.“So verzeichnet der Gesamthaushalt einen Überschuss von rund 2,5 Millionen Euro, die der allgemeinen Rücklage zugeführt werden können. Besonders erfreulich ist dabei: die Gemeinde ist seit dem Rechnungsjahr 2017 schuldenfrei.
Mit dazu beigetragen hat die Gewerbesteuereinnahme, bei der „Dank der guten Konjunktur“, so Jochen Karl, mit acht Millionen Euro in 2017 ein Rekordergebnis erzielt werden konnte. „Das sind zwei Millionen mehr als wir im Planansatz für 2017 (sechs Millionen) angenommen hatten“, erklärte der Kämmerer. Gleichzeitig warnte Karl aber vor zu viel Euphorie, denn „es muss nach wie vor ein Ziel sein, die Rücklage der Gemeinde nachhaltig zu erhalten“. Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt zum 31. Dezember 2017 rund 6,6 Millionen Euro (plus von 2,5 Millionen Euro) und sei somit auf einem ordentlichen Niveau.
Im Bereich der kommunalen Infrastruktur wurden in den vergangenen Jahren nicht unerhebliche Investitionen getätigt. Für die kommenden Jahre (2019/2020) stehen jedoch nach wie vor weitere größere Investitionen an, wie der Neubau des Kindergartens oder die Sanierung der Jahnstraße, für die allein Finanzmittel in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro notwendig sind. „Die allgemeine Rücklage bleibt der entscheidende Faktor, um in Zukunft so schadlos wie möglich durch Wirtschafts- und Finanzkrisen zu kommen und auch in diesen Situationen weiterhin ohne Neuverschuldungen investieren zu können“, schloss Karl seinen Bericht zur Jahresrechnung 2017, dem der Gemeinderat so einstimmig zustimmte und genehmigte.
Geringere Zuweisungen für die Gemeinde
Trotz der erfreulich guten Ergebnisse bezüglich der höheren Einnahmen bei der Einkommenssteuer der Gemeinde merkte Karl noch an, dass diese äußerst negative Auswirkungen auf das Umlagenniveau der Gemeinde Rietheim-Weilheim habe: „Die Steuerkraftsumme ist die Berechnungsgrundlage der Kreis- und Finanzausgleichsumlage. Einnahmestarke Gemeinden erhalten prozentual geringere Zuweisungen und müssen aber gleichzeitig höhere Umlagen bezahlen“, so der Kämmerer. Diese Umlagen werden unabhängig von der aktuellen Einnahmesituation der Gemeinden auf der Basis des Steueraufkommens für das zweitvorangegangene Jahr veranlagt und eingezogen – kommen somit also noch auf die Gemeinde zu.
Auch beim Eigenbetrieb Wasser-, Energie- und Breitbandversorgung Rietheim-Weilheim, der seit dem 1. November 2017 so geführt wird, kann die Gemeinde Rietheim-Weilheim ein Plus verzeichnen: Der Feststellungsbeschluss für das Jahr 2017 weist einen Jahresgewinn von 4519 Euro auf, der „auf neue Rechnung vorgetragen wird“, erläuterte Karl den Gemeinderäten.
Mit zu dem Gewinn hat sicherlich, neben der Wasserpreiserhöhung zum 1. Januar 2014, auch die Zunahme der verkauften Wassermenge beigetragen. Diese hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 3,4 Prozent erhöht.
1,2 Millionen Euro investiert
Demgegenüber stehen die Kosten für den Materialaufwand bei der Unterhaltung des Leitungsnetzes sowie bei den Strombezugskosten. Hier wurde in 2017 mit einer Summe von rund 1,2Millionen Euro kräftig investiert: Allein 733 000 Euro in die Wasserversorgung Rußberg, 146 000 Euro in die Windkraft sowie 166 000 Euro in die Breitbandverkabelung. Die Gemeinderäte stimmten auch diesem Jahresabschluss einstimmig zu.