Maas auf Mission im Irak
Dynamisch, die Laderampe seiner Transall im Laufschritt nehmend – so begann Außenminister Heiko Maas (Foto: imago) am Montag seinen Besuch im Irak. Dort betonte der SPD-Politiker, dass man im Kampf gegen ein Wiedererstarken des sogenannten Islamischen Staats nicht nachlassen dürfe. Iraks Regierung rief derweil nach Deutschland geflohene Bürger auf, in ihre Heimat zurückzukehren. Die Sicherheitslage sei „exzellent“und „stabil“. Die vertriebenen Jesiden im Nordirak leiden jedoch weiterhin. Weshalb sie nicht in ihre Heimat zurückkönnen, erklärt Irfan Ortac, der Zentralratsvorsitzende der Jesiden in Deutschland, im Interview.
(dpa) - Trotz des wachsenden Zeitdrucks soll die verschobene Abstimmung über das Brexit-Abkommen im britischen Parlament erst in der dritten Januarwoche stattfinden. Das kündigte Premierministerin Theresa May am Montag im Parlament an. Die Debatte werde bereits in der Woche davor fortgesetzt – gut zweieinhalb Monate vor dem geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Die Opposition forderte, die Abstimmung solle noch vor Weihnachten stattfinden.
Der Chef der britischen LabourOpposition, Jeremy Corby, hat eine Vertrauensabstimmung gegen May im Parlament angekündigt. Stürzen kann die Opposition May durch das vorgesehene Verfahren Berichten zufolge aber nicht. Grund sei die Weigerung der Premierministerin, das Parlament noch vor Weihnachten abstimmen zu lassen, sagte Corbyn am Abend im Parlament.