Spahn will Pflegebranche entlasten
(epd) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat konkrete Hilfen für die Pflegebranche in der Corona-Krise angekündigt. Dazu zählen Entlastung von Bürokratie, finanzielle Hilfen und personelle Unterstützung. Ziel sei, so der Gesundheitsminister, dass Pflegekräfte gesund bleiben und Pflegebedürftige nicht mit dem Virus in Kontakt kommen. Das Programm solle dazu beitragen, „dass gute Pflege auch in Zeiten von Corona möglich ist“, sagte Spahn in Berlin.
Die Personalschlüssel für die Pflege werden bis aus Weiteres ausgesetzt. Damit könnten Einrichtungen auch dann aufrechterhalten werden, wenn wegen der Corona-Krise weniger Fachkräfte zur Arbeit kommen können, sagte Spahn. In Pflegeheimen gilt normalerweise eine Fachkraftquote von 50 Prozent.
Zusatzausgaben oder Einnahmeausfälle bei Pflegeeinrichtungen durch die Corona-Krise sollen von den Pflegekassen ausgeglichen werden. Dafür werde eine gesetzliche Grundlage geschaffen, sagte Spahn. Die Kosten müssten nicht von den Pflegebedürftigen getragen werden.
Der Pflege-TÜV wird zunächst bis Ende September ausgesetzt. Das reduziere den Dokumentationsaufwand in den Einrichtungen deutlich, sagte Spahn. Nur wenn die Pflegekassen über Missstände in einzelnen Einrichtungen informiert werden, sollen diese überprüft werden.
Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) soll Pflegeeinrichtungen, Gesundheitsämtern oder Krankenhäusern, die personelle Engpässe haben, mit Pflegekräften und Ärzten aushelfen, die sonst beim MDK als Kontrolleure und Begutachter tätig sind. Im Medizinischen Dienst seien 4000 Pflegekräfte und 2000 Ärztinnen und Ärzte tätig, sagte Spahn, von denen viele bereit seien, vor Ort mitzuhelfen.