Bundeswehr soll Durchhaltefähigkeit der Helfer stärken
Zivile Stellen beantragen Amtshilfe – Kramp-Karrenbauer bereitet Soldaten und Reservisten auf Einsätze vor
G(dpa) - In der Corona-Krise bereitet Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Bundeswehr auf einen langen Kriseneinsatz vor, bei dem auch 75 000 Reservisten zu Hilfe gerufen werden. „Uns allen muss bewusst sein, dass dieser Kampf gegen das Virus ein Marathon ist“, sagte die CDU-Vorsitzende am Donnerstag in Berlin. Man werde „alles tun, was in unserer Macht steht“, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
Aufgabe sei es, die „Durchhaltefähigkeit der zivilen Kräfte“zu unterstützen, so Kramp-Karrenbauer. Ausdrücklich erwähnte sie in einem Tagesbefehl an die Truppe auch Einsätze zur „Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung“, wenn nötig.
In der Corona-Krise wurden bislang 13 von rund 50 Anträgen auf sogenannte Amtshilfe positiv beschieden. Vor allem geht es um die Beschaffung medizinischen Materials. Das Aufgabenspektrum dürfte in den nächsten Wochen aber erheblich ausgeweitet werden. „In der aktuellen Situation sind schnelle Entscheidungen wichtig“, sagte Kramp-Karrenbauer. „Wir werden so lange unterstützen, wie wir gebraucht werden.“
Auch ein erster Landkreis im Südwesten hat Amtshilfe bei der Bundeswehr angefragt – konkret eine niedrige zweistellige Zahl an Ärzten, Pflegern und Sanitätssoldaten sowie zehn Beatmungsgeräte. Um welchen Kreis es sich handelt, teilte das Landeskommando Baden-Württemberg aber nicht mit.
Die Bundeswehr kann laut Verfassung bei einer Naturkatastrophe oder einem besonders schweren Unglücksfall im Inland eingesetzt werden – abweichend vom eigentlichen Auftrag der Landesverteidigung. So half sie bei den Hochwasserkatastrophen an Elbe und Oder und bei der Aufnahme von Flüchtlingen 2015.
Mit ihrem Tagesbefehl unter dem Titel „Wir kämpfen gegen einen unsichtbaren Gegner!“stimmte die Ministerin die etwa 180 000 Soldaten auf den Einsatz ein. Auch die Fähigkeiten der Reservisten sollten genutzt werden. Beim Sanitätsdienst der Bundeswehr haben sich nach ihren Angaben schon 2336 Freiwillige gemeldet.
Der Reservistenverband hat 115 000 Mitglieder. 28 000 „beorderte“
Reservisten nehmen regelmäßig an Übungen teil. Diese Zahl ist deutlich geringer als die theoretisch etwa 940 000 Reservisten, die in einem Verteidigungsfall eingezogen werden könnten.
Generalinspekteur Eberhard Zorn stellte klar, dass es bisher keine Anträge aus den Ländern oder Kommunen gebe, die Patrouillen der Bundeswehr fordern. „Es braucht sich keiner Sorgen machen, dass die Bundeswehr Corona-Partys auflöst oder Ausgangsbeschränkungen überwacht.“
Im Tagesbefehl schrieb KrampKarrenbauer: „Wir helfen bei der Gesundheitsversorgung und wenn nötig auch bei der Gewährleistung von Infrastruktur und Versorgung sowie der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung.“Dafür werde sich die Bundeswehr mit hohem Engagement einbringen. Gleichzeitig warnte die Ministerin vor zu großen Erwartungen. Die Bundeswehr und ihre Krankenhäuser mit rund 3000 Ärzten seien nur ein kleiner Teil des Gesundheitssystems.
Bei der Bundeswehr selbst sind bisher 52 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden, wie Generalinspekteur Eberhard Zorn mitteilte. Nach aktuellem Stand gebe es zudem rund 400 begründete Verdachtsfälle. 49 Soldaten seien in häuslicher Quarantäne.
(dpa) - Im Kampf gegen das Coronavirus kommt staatlich organisierter Nachschub an Schutzausrüstung für Praxen und Krankenhäuser in Gang. Das Bundesgesundheitsministerium gab zehn Millionen dringend benötigte Atemschutzmasken zur weiteren Verteilung an die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Bundesländer, wie ein Sprecher am Donnerstag in Berlin sagte. Daneben gingen medizinische Hilfsgüter aus Deutschland an den besonders stark von der Corona-Epidemie betroffenen EU-Partner Italien.
Die neuen Lieferungen an Schutzmasken sollen unter anderem an Praxen, Bereitschaftsdienste und Stellen für Testabstriche verteilt werden, wie die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) erläuterte. Die Bundesregierung hatte beschlossen, Schutzausrüstung, aber auch Ausstattung für Intensivstationen in Krankenhäusern ergänzend zentral zu beschaffen. Andere Akteure sollen aber weiterhin auch selbst einkaufen.
Die US-Regierung hat derweil 500 Millionen Atemschutzmasken vom Typ N95 bestellt, wie Präsident Donald Trump mitteilte. Im Gegensatz zu chirurgischen Masken bieten die N95-Masken den Trägern bei korrekter Nutzung weitgehenden Schutz vor möglicherweise infektiösen Partikeln wie Bakterien oder Viren in der Luft.