Der bange Blick auf die Steuereinnahmen
Trotz der Corona-Krise brechen die Steuereinnahmen noch nicht ein Stadt streicht kleinere Projekte, um Liquidität zu erhalten
- Muss Trossingen wegen der Coronakrise mit sinkenden Steuereinnahmen rechnen und deshalb bereits geplante Investitionen auf den Prüfstand stellen? Mit diesen Fragen hat sich der Gemeinderat Trossingen am Montagabend beschäftigt. Verwaltung und Räte waren sich einig, optimistisch in die ungewisse Zukunft zu blicken. Lediglich ein paar kleinere Investitionen in Höhe von knappen 300 000 Euro sollen geschoben werden. So soll die Liquidität der Stadt erhalten bleiben.
„Wir haben im Moment keine Ahnung, was auf uns zukommen könnte“, brachte es Bürgermeister Clemens Maier in der Gemeinderatssitzung
angesichts der unsicheren Lage in Corona-Zeiten auf den Punkt. „Auf der Einnahmenseite ist vieles unklar.“Diese Einschätzung teilte auch Kämmerer Axel Henninger. „Momentan ist nicht abschätzbar, wie sich die Krise auf unsere Steuereinnahmen und die Schlüsselzuweisungen auswirken wird.“Immerhin seien die Einnahmen aus den Gewerbesteuerzahlungen im April trotz der Schließung vieler Geschäfte nur zurückgegangen, nicht eingebrochen. Rund 59 000 Euro seien weniger gezahlt worden als es ohne Krise zu erwarten gewesen wäre, so der Kämmerer. Einige einheimische Betriebe hätten erhebliche Einnahmensteigerungen in dieser ersten Phase der Krise erlebt und somit zur Kompensation bei den Steuereinnahmen beigetragen.
Für die kommenden Jahre hat die Stadt Trossingen große Investitionen eingeplant. Unter anderem den Bau des Kindergartens Albblick und des Schulzentrums. „Wir haben bei der Haushaltsdebatte im vergangenen Jahr festgestellt, dass die Investitionen nötig sind“, erinnerte Bürgermeister Clemens Maier die Räte. Wichtig sei es aber auch, die Liquidität der Stadt zu erhalten. Dafür sei aber „kein Streichkonzert nötig“, betonte er. Derzeit habe die Stadt 14 Millionen Euro auf der hohen Kante, so Kämmerer Henninger. „Doch bereits Ende des Jahres wird der Kreditbedarf da sein“, betonte er. Die Kreditaufnahmen stehen aber nicht im Zusammenhang mit möglichen Steuerausfällen, sondern sind bereits seit längerer Zeit für die vorgesehenen städtischen Investitionen im Haushaltsplan eingeplant.
Willy Walter (FDP) zeigte sich ob dieser Zahlen optimistisch. „Bei der Liquidität werden wir das, was auf unserem Plan steht, umsetzen können.“
Die Räte stimmten der „kleinen Streichliste“der Stadtverwaltung, wie Gustav Betzler (Freie Wähler) sie nannte, zu. So sollen unter anderem die abgenutzten Stühle im Sitzungsaal des Rathauses erst mal nicht ersetzt werden (Einsparung 15 000 Euro), ebenso wenig soll in diesem Jahr das Damen-WC im Altbau des Rathauses saniert werden (Einsparung 25 000 Euro). Die Feuerwehr verzichtet auf eine elektronische Schließanlage und spart der Stadt damit weitere 15 000 Euro. Die Rosenschule muss auf einen zusätzlichen Sonnenschutz bis nächstes Jahr warten und entlastet die Stadtkasse dadurch um weitere 40 000 Euro. 50 000 Euro spart die Stadt für dieses Jahr durch das Aufschieben der Planungen für eine Dachsanierung an der Kellenbachschule, 70 000 Euro werden eingespart, weil der Oberlin-Kindergarten erst mal keine neue Beleuchtung bekommt. Durch diese und weitere Verschiebungen von Projekten kommt die Stadt auf eine vorläufige Einsparung von etwas 275 000 Euro.
Der Trossinger Bürgermeister wies darauf hin, dass „uns allen klar ist, dass die Maßnahmen durch die Verschiebung nicht erledigt, sondern in den Folgejahren durchgeführt werden müssen“. Wie stark sich die Folgen der Coronakrise auf der städtischen Einnahmenseite bemerkbar machen werden, sei derzeit nicht absehbar. „Keiner weiß, wie schnell sich die deutsche Wirtschaft erholt“, sagte Maier.
Dieter Görlich von der SPD hatte für seine Ratskollegen und die Mitarbeiter der Stadtverwaltung tröstliche Worte parat: „Jedes Tal hört auch mal auf.“