Stadt bilanziert Einschnitte durch Coronakrise
Die Coronakrise mindert Tuttlingens Steuereinnahmen
(bwo) - Die Coronakrise beschert der Stadt Tuttlingen Einnahmeausfälle in Millionenhöhe. Die Krise ist zwar noch nicht überstanden. Aber die Verwaltung zieht eine erste Zwischenbilanz. Und schlägt vorsichtshalber schon einmal den Sparkurs ein.
Um zu überblicken, wie groß das Loch in der Haushaltskasse werden könnte, hat sich die Stadt Einnahmeund Steuerausfälle näher angeschaut. Auf Grundlage der Prognosen des Sachverständigenrats kalkuliert die Stadt bei den Steuern mit einem Minus von drei Prozent. Aktuell bedeutet das ein Minus von rund zwei Millionen Euro. Sofern sich die Lage nicht bald entspannt, könnte sich dieser Betrag aber verdoppeln.
Geld fehlt auch durch geschlossene Kindergärten und leere Stühle in den Tuttlinger Hallen. Jeweils 200 000 Euro monatlich gehen normalerweise über diese Posten ein. Ähnlich viel bringt normalerweise auch die Vergnügungssteuer an Einnahmen. Jetzt müssen die Fachbereiche bei Sachkosten und Transferaufwendungen (zum Beispiel Zuschüsse) sparen. Außerdem prüft die Stadt, welche Investitionen sie aufschieben kann. Insgesamt lägen die monatlichen Ausfälle laut Kalkulation bei rund 800 000 Euro. Ein Soforthilfeprogramm des Landes federt ein wenig ab: Pro Monat entgehen der Verwaltung dadurch nur rund 550 000 Euro.
Dieser Fehlbetrag kommt auch dadurch zustande, dass aktuell weniger Bußgelder verhängt werden. Das, was durch Verstöße gegen Corona-Vorschriften eingenommen wird, steht dazu in keinem Verhältnis. Insgesamt 30 000 Euro haben Tuttlinger bisher zahlen müssen, weil sie sich nicht an die Verordnungen von Stadt und Land hielten. „Die Hälfte davon waren größere Beträge, durch den Betrieb nicht genehmigter Einrichtungen“, erklärt Stadtsprecher Arno Specht. Der Rest kam durch kleinere Fehltritte zusammen, etwa eine fehlende Gesichtsmaske oder unerlaubte Gruppentreffen.
Weitestgehend hielten die Bürger die Regeln aber ein, zeigt sich der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) insgesamt zufrieden. Auch Lebensmittelmärkte, ein Kontrollschwerpunkt, und andere Einrichtungen setzten nahezu alles regelkonform um. Anfangs habe es zwar noch ein wenig Aufklärungsbedarf gegeben, mit einem zweiten Kontrollbesuch hätten sich die Probleme in den meisten Märkten aber erledigt.
Der KOD überwacht nicht nur die Supermärkte. Die Schließung von Gaststätten und anderer Einrichtungen mussten die Mitarbeiter überprüfen, ebenso wie Betretungsverbote von Spielplätzen, die bis vergangene Woche galten. Ein immenser Aufwand, der das normale Arbeitspensum überschreitet. Alleine hätte das Personal des KOD die Kontrollen nicht schultern können. Darum wurden unter anderem die Techniker der Tuttlinger Hallen oder Hausmeister der Schulen rekrutiert. Die hätten übergangsweise sowieso nichts zu tun gehabt, sagt Oberbürgermeister Michael Beck.
In neun Prozent der einzelnen Abteilungen ist die Arbeitsgrundlage durch die Coronakrise zwischenzeitlich entfallen. Das hat etwa Erzieher oder auch das Schulpersonal betroffen, das sich normalerweise um die Essensausgabe kümmert. Rund 60 Prozent der Verwaltung lief normal weiter. Mehr Stress hatten KOD und Polizei.
Mit den Lockerungen hat sich die Lage inzwischen entspannt. Komplett ohne Arbeit stehen nur noch die rund 25 Mitarbeiter der Tuttlinger Hallen da. In ihrem Fall prüfe man geade, Kurzarbeit zu beantragen, erklärt Stadtsprecher Arno Specht. Andere Bereiche wie die Musik- oder die Jugendkunstschule, fahren langsam wieder hoch oder kehren zum normalen Rhythmus zurück. So zum Beispiel die Verwaltung. Seit Mittwoch gelten im Rathaus wieder die normalen Öffnungszeiten. Wer etwas erledigen muss, muss auch nicht mehr draußen warten. „Wir gehen nicht davon aus, dass es zu Warteschlangen kommt. Die gab es vor allem durch die eingeschränkten Zeiten“, sagt Stadtsprecher Arno Specht.
Durch die Rückkehr zum Normalbetrieb muss auch personell wieder etwas umstrukturiert werden. In der Krise hatte die Verwaltung die Zahl der Arbeitsplätze im Home-Office verdoppelt, einige Ämter notbesetzt, damit sie im Infektionsfall trotzdem weiterarbeiten könnten. Das lockere man jetzt aber auf, erklärt Specht.