Tagen Stadträte bald virtuell?
FDP fordert OB Roth auf, Videoteilnahmen endlich zu ermöglichen
(sbo) - Ein Lockdown mit langer Pause im Frühjahr, nun erneut heftige Kontakt-Einschränkungen für die Menschen der Region – das strapaziert auch die Leistungsfähigkeit des Gemeinderates. Doch die FDP im Gemeinderat von VS weiß ein Mittel, wie dem abzuhelfen wäre.
Es ist das Sternchenthema der Freidemokraten im doppelstädtischen Gemeinderat seit jeher: Digitalisierung. Doch während die Stadträte diesbezüglich gemeinhin von sich reden machen, indem sie für den Breitbandausbau hier und da während der Sitzungen aufs Abstimmungsknöpfe drücken, hebt ein FDP-Stadtrat nun die Hand und zeigt Eigenbedarf an: Fraktionssprecher Frank Bonath fordert Oberbürgermeister Jürgen Roth in einem förmlichen Antrag dazu auf, für die Kommunalpolitiker die Teilnahme an Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz
möglich zu machen.
Zu Beginn der Pandemie sei die Digitalisierung vorangetrieben worden, erinnert sich Bonath. Für Mitglieder des Gemeinderates wurde die Möglichkeit geschaffen, per Videokonferenzen an Sitzungen teilzunehmen. Ausgeschöpft aber werden die Möglichkeiten bis dato nicht. Die Hauptsatzung des Gemeinderates müsste angepasst werden, um eine virtuelle Sitzungsteilnahme zu ermöglichen, fordert Bonath deshalb, ebenso wie die Beschaffung der technischen Ausstattung für die Sicherstellung der virtuellen Teilnahme an Sitzungen.
Es sei damit zu rechnen, dass das Pandemiegeschehen über die kompletten Wintermonate hinweg hoch bleibe. „Wir wollen mit Digitalisierung Gemeinderäten und städtischen Bediensteten eine Möglichkeit geben, trotz eventueller Quarantäne oder gesundheitlicher Gründe, beispielsweise als Risikopatienten, an den Sitzungen teilnehmen zu können“, so Bonath – und zwar im kompletten Gemeinderat genauso wie in Ausschüssen.
Die Videokonferenz solle auch über die Corona-Pandemie hinaus möglich sein, so Bonath. „Wenn wir aus dieser Pandemie-Situation eines mitnehmen können, dann ist es ganz sicher die Tatsache, dass es immer von Vorteil ist, auch digital“auf der Höhe der Zeit zu sein, so der FDPFraktionssprecher.