CDU sieht Manipulation bei Fragenauswahl
Antrag auf Ablösung von Gustav Betzler als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses der Bürgermeisterwahl im Gemeinderat scheitert
- Die Trossinger CDUFraktion ist am Montagabend im Gemeinderat mit einem Antrag gescheitert, Bürgermeister-Stellvertreter Gustav Betzler (Freie Wähler) als Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 6. Dezember abzulösen. Hintergrund war Kritik an seiner Rolle bei der Kandidatenvorstellung am Samstagabend (wir berichteten). Die CDU war der Ansicht, dass bei der Fragerunde an die Kandidaten die Fragen „nicht neutral abgearbeitet wurden“, so Gemeinderat Jürgen Vosseler.
Wegen der Pandemie waren die Fragen nicht, wie sonst bei Kandidatenvorstellungen üblich, öffentlich von den Zuhörern gestellt worden; sie hatten zuvor schriftlich von den Zuschauern abgegeben werden müssen, wurden von Betzler und Kämmerer Axel Henninger gesichtet und danach anonym vorgetragen. Die vier Bewerber Susanne Irion, Ralf Sulzmann, Torsten Kelpin und Stephen Trewer antworteten dann darauf.
Die CDU kritisierte die Zusammensetzung des „Gremiums, das die Fragen bearbeitet hat“, so Vosseler. Dieses müsse unparteiisch sein. Dies sei jedoch schwierig, wenn der Bürgermeister-Stellvertreter und die Verwaltungsspitze es bilde. Die CDU habe deswegen etliche Anrufe erhalten. Clemens Henn (CDU) sagte, dass es um die Auswahl der Fragen gehe. So habe man Susanne Irion nicht als erstes zur Bürgermeisterwahl in Gosheim befragen sollen, wo sie vor zwei Jahren mit 34,7 Prozent Stimmenanteil dem anderen Kandidaten André Kielack unterlegen war. Auch wollte die CDU-Fraktion wissen, warum die Fragen anonym vorgelesen worden seien. „Man lernt dazu“, meinte Betzler zu diesem Punkt.
„Wäre es sinnvoll, wenn der Vorsitz des Gemeindewahlausschusses von einer anderen Person geleitet würde?“, fragte Vosseler. „Die Veranstaltung war so nicht in Ordnung, lieber Gustav Betzler.“Er bitte um eine andere Person für die Leitung.
Betzler rang sichtlich um Fassung nach diesen Vorwürfen. Er sei „betroffen über diese Unterstellung – ich habe in guter Absicht gehandelt“. Die eingereichten Fragen seien nach dem Vier-Augen-Prinzip weggelegt und so vorgelesen worden, wie sie gestellt waren. Einzelne seien nicht vorgetragen worden, weil sie thematisch in die gleiche Richtung gegangen seien wie andere gestellte Fragen. „Ich habe überhaupt nicht das Gefühl, dass ich etwas manipuliert hätte.“Er sei „enttäuscht, dass so eine Speerspitze gegen mich kommt“, sagte Betzler. „Ich kann es fast nicht fassen.“
Er habe „nach bestem Gewissen gehandelt“. Allen vier Bewerbern seien etwa gleich viele Fragen vorgelesen worden – bei zweien sogar alle, weil nicht mehr eingegangen seien. Werner Dressler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, sprach von einem „völlig falschen Bild, das Jürgen Vosseler von der Veranstaltung darstellt – so ist es nicht rübergekommen, es war eine Gleichbehandlung der Kandidaten“.
Clemens Henn sagte, dass die CDU „vielleicht Einsicht in die abgegebenen Fragen beantragen“werde. Betzler sagte, dass man dies zunächst mit der Rechtsaufsicht klären müsse. Der Antrag für einen Austausch Betzlers fand indes keine Mehrheit: Bei drei Stimmen der CDU dafür sowie drei Enthaltungen wurde diesem „nicht stattgegeben“, wie Betzler feststellte.