Rätin äußert Kritik an Präsenzsitzung des Gemeinderats

(skr) - Warum finden die Sitzungen des Gemeinderats der Stadt Tuttlingen nicht per Video statt, sondern „in echt“in der Stadthalle? Dass sie das nicht richtig findet, hat Stadträtin Gesine BarthelWottke (FDP) in der Sitzung des Technischen Ausschusses am Donnerstag zum Ausdruck gebracht.

Mindestens die Hälfte der Gemeinderatsmitglieder sei älter als 60 Jahre und zähle somit zur Gruppe der Risikopatienten, so BarthelWottke. „Ich finde es kein gutes Beispiel, wenn ausgerechnet wir in Präsenz in der Stadthalle tagen“, sprach sie die Vorbildfunktion von Stadtverwaltung und Gemeinderat an.

Mit je rund 30 Personen hatte am Montag der Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie am Donnerstag der Technische Ausschuss im großen Saal der Stadthalle getagt. Die einzelnen Personen saßen dabei an Einzeltischen und trugen überwiegend FFP 2-Masken – allerdings nicht, solange sie redeten oder Verpflegung zu sich nahmen. Am Montag, 8. Februar, soll auch der Gemeinderat in Präsenz in der Stadthalle tagen – das Gremium umfasst 37 Mitglieder, hinzu kommen weitere rund zehn Personen von Seiten der Stadtverwaltung.

OB Michael Beck gab die rechtlichen Grenzen von Videokonferenzen zu bedenken. So darf ein Gemeinderat nicht per Videokonferenz abstimmen. „Natürlich könnten wir die Sitzung online abhalten, wie wir es im vergangenen Jahr auch schon getan haben“, sagt er. Doch: „Dann müssten Sie alle zur Abstimmung extra her kommen“, wandte er sich an die Räte. Mit genügend Abstand und Masken halte er es für vertretbar, eine solche Sitzung als Präsenzsitzung einzuberufen. Fabia Koloczek (CDU) regte an, zumindest jedem Gemeinderat zwei FFP 2-Masken zur Verfügung zu stellen, wie es im vergangenen Jahr bereits einmal geschehen sei.

Zwei Räte hatten an der Sitzung des Technischen Ausschusses per Video teilgenommen – sie waren dadurch jedoch nicht stimmberechtigt.