„Es ist Hinterzimmer-Mentalität“

Zum Gränzbote-Artikel „Öffentlich oder nicht – das ist die Frage“vom 30. Januar:

„Ja, der Artikel „Öffentlich oder nicht – das ist die Frage“ist aus meiner Sicht richtig und wichtig. Ich unterstütze Gemeinderätin Angelika Störk voll. Das Vorgehen mit Diffamierungen resp. Unterstellungen hat bei Bürgermeister Joachim Löffler System und Kalkül. Aus meiner 10jährigen Gemeinderatserfahrungen kann ich sagen, dass ich das kenne. Im Übrigen – das Vorgehen um das Wandbild „Schlacht bei Liptingen“lässt grüßen!

Ich habe Erfahrungen mit mehreren Beschwerden sog. Eingaben beim Kommunalamt des Landratsamtes. Hinterher lässt sich vom Bürgermeister alles „richten“, gerade gegenüber dem Amt und der Öffentlichkeit. Er ist eben ein Volkstribun sonderlicher Klasse.

Die „Hinterzimmer-Mentalität“kennt man und die „Beschlüsse“bei den informellen Treffen der (bisher) jährlichen nicht-öffentlichen Klausurtagungen des Gemeinderats könnten Bände sprechen. Immerhin wurde der Haushaltsplanentwurf 2021 dieses Jahr wohl zum ersten Mal in öffentlicher Sitzung (vor-)beraten. Bürgermeister Löffler braucht den Gemeinderat nur als „Deckmantel“und das geht gut, wenn eine Mehrheit des Gemeinderats nur aus „Ja-Sagern“besteht und bei denen auch konstruktive Kritik nur „Nestbeschmutzung“und „Disharmonie“bedeutet. Dieser Bürgermeister hat „alles im Griff “. Auch nicht-öffentlich gefasste Beschlüssen werden – wenn überhaupt dann bekannt gegeben, wann es passt und wie es passt. Jährliche Bürgerversammlungen zum Austausch mit den

Bürgern – wann gab es die? Nun das ist die Flexibilität der Gemeindeordnung – die jeder „Gemeindefürst“auslegen kann, wie er möchte!

Ja, der Kommentar zum Artikel hat recht, Transparenz und offenes öffentliches Ausdiskutieren ist eigentlich ein Wesensteil unserer Demokratie. Nur so lassen sich Fake-News sowie Verschwörungstheorien und damit Politikverdrossenheit vermeiden – deshalb ist auch demokratischer Wandel der Politikhandelnden so wichtig!“

Otto Schoch, Emmingen-Liptingen