SPD und TNG wollen im Rat gemeinsame Fraktion bilden

Kleine Gruppierungen erhoffen sich dadurch bessere Informations- und Mitsprachemöglichkeiten

TROSSINGEN - SPD und TNG (Trossingen - Neue Generation) wollen im Gemeinderat eine Fraktionsgemeinschaft eingehen. Für die Sozialdemokraten sitzen Vatche Kayfedjian und Dieter Görlich-Heinichen im Gremium, für die neu gegründete TNG Simon Mayer. Der Fraktionsstatus gilt ab drei Mitgliedern. SPD und TNG wollen so ihre Einfluss-und In format ions möglichkeiten im Tross ing er Gemeinderat verbessern.

In manchen Ratssitzungen habe er gemerkt, „wie viele Informationen uns fehlten“, sagt Kayfedjian. In den obligatorischen, ohne SPD- und TNG- Vertreter laufenden Fr akt ions sprecher sitzungen im Vorfeld der Ratssitzungen seien sich die Teilnehmer bereits „in manchem einig geworden, beziehungsweise sie wissen, in welche Richtung es geht“. Immer wieder sei die SPD in der Vergangenheit deshalb „völlig überrascht“gewesen, wenn etwa Punkte vertagt worden seien, wie zur Bezahlung der V er wal tungs mitarbeiter oder zum Flächen nutzungsplan.„I ch hatte das Gefühl, dass andere vielmehr Informationen hatten als wir.“Ebenso sei es bei den Ausschüssen, an denen nur Fraktionen teilnehmen dürfen. „Auch da fühlten wir uns etwas benachteiligt beim Informationsfluss .“

Mit Simon Mayer sei man sich „politisch in vielem einig“, sagt Kayfedjian. Er sei „auch im linken Spektrum angesiedelt“, sagt Mayer, der erstmals im Trossinger Gemeinderat sitzt. Das Abstimmungsv erhalten stimme in weiten Teilen überein mit der SPD – „es passt zusammen“.

Auch ernennt die besseren In format ions möglichkeiten als Hauptargument für das geplante Zusammengehen .„ Ich hatte oft das Gefühl, dass andere Räte bei manchen Dingen einen In format ions vorschuss hatten, weil Themen vorbesprochen worden waren.“

Für ihn als Rats-Neuling sei es jedoch schwierig, „in fünf Minuten eine Entscheidung zu treffen auf Grundlage von Informationen, die ich zuvor oft nicht kannte“. Wenn SPD undTNG beiden Fr akt ions sprecher sitzungen vertreten seien, könne man besser „mitsprechen“.

Einen ersten Vorstoß zur Bildung einer Fr aktionsgemeinschaft habe es noch unter Bürgermeister Clemens

Maier gegeben, jedoch seien viele Fragen zu klären gewesen – so dass man schließlich entschieden habe, zu warten, bis ein neues Stadtoberhaupt im Amt ist. Mit Bürgermeisterin Susanne Irion sei man nun in Kontakt und hoffe auf ein Zustandekommen in den nächsten Monaten, wobei auch der Kreis grünes Licht geben muss. „Der Prozess muss genehmigt werden“, so Mayer. Grundlage ist Paragraf 32a der Gemeindeordnung, der besagt, dass sich Gemeinderäte zu Fraktionen zusammenschließen können. Näheres regelt die Geschäftsordnung, diese ist Sache der Gemeinde. Der neue Name sei geklärt, solle aber noch nicht publik werden, sagt Kayfedjian.

Mayer hatte SPD/TNG favorisiert, das jedoch sei „in der Form nicht möglich“, so Kayfedjian. Fest stehe indes, dass Dieter Görlich-Heinichen Fraktionssprecher würde.

Der Plan könnte indes noch scheitern: In der Diskussion ist in BadenWürttemberg, die Bildung von Fraktionsgemeinschaften während der Legislaturperiode nur zu billigen, wenn die Gruppierungen bei der nächsten Wahl mit einer gemeinsamen Liste antreten. „Uns bei der nächsten Kommunalwahl auf eine gemeinsame Liste von SPD und TNG festlegen zu müssen, wäre politisch unklug“, stellt Kayfedjian fest. In dem Fall würden SPD und TNG von den Plänen absehen.