Wissensstand muss für alle gleich sein

Das Ansinnen von SPD und TNG, im Trossinger Gemeinderat als Fraktion zusammenzugehen, ist nachvollziehbar. Wer beim üblichen Austausch der Fraktionen im Vorfeld der Ratssitzungen nicht dabei sein darf, der hat naturgemäß ein Informationsdefizit gegenüber den anderen. Und es ist nicht möglich, im Prozess der Entscheidungsfindung Einfluss zu nehmen – dann, wenn die Sicht auf bestimmte Themen auf den Weg gebracht wird.

Das also, was eigentlich erst bei der Diskussion im Rat geschehen sollte. Was aber, und das ist für den häufigen Zuhörer in vielen Gemeinderäten im Land erkennbar, in der Realität oft nicht so ist. Lange Debatten sind selten: Bei vielen, meist den weniger brisanten, eher nachgeordneten Themen, wurde sich bereits im Vorfeld abgestimmt. Was auch den oft üppigen Tagesordnungen geschuldet ist. Es sollte Unterstützung finden, wenn die kleineren Gruppierungen ein Recht auf bessere Information einfordern. Denn ein wesentlicher Grundwert von Demokratien ist es schließlich, dass auch die Gehör finden, die keine Mehrheiten auf ihrer Seite haben. Und die müssen im Vorfeld von Abstimmungen die Möglichkeit haben, stets auf dem gleichen Wissensstand zu sein wie die größeren Fraktionen. Auch die Mitglieder kleiner Parteien müssen zu 100 Prozent auf dem Stand der Dinge sein, um immer zu wissen, worüber sie da eigentlich abstimmen.