Themen im Rat: Wer sich an Regeln hält und wer Modellstadt wird

Gemeinderat beschäftigt sich mit Maskenpflicht bei Mittwochsdemo und Tübinger Modell für Spaichingen

- Wie man den normalen Bürgern vermitteln solle, dass sie die Maskenpflicht einhalten? Und gleichzeitig könne man auf Fotos sehen, dass sich die Mittwochsdemonstranten auf dem Marktplatz zu einem großen Anteil nicht daran und auch nicht an die Abstandsgebote hielten? Das fragte Gemeinderat Zdenko Merkt unter „Verschiedenes“in der jüngsten Ratssitzung.

Hauptamtsleiter Tobias Schuhmacher sagte, dass die Versammlung bereits zum fünften Mal stattgefunden habe und die Veranstalter diese nur anzeigen müssen. „Wir müssen das nicht genehmigen.“Auflagen seien erteilt worden wie Maskenpflicht oder Abstandsgebote nach der Coronaverordnung. Man habe einen gewissen Bereich zugeordnet, nämlich die schwarze Fläche, weiter müsse der Müll beseitigt werden und Ordner bestellt, deren Identität der Versammlungsleiterin bekannt sein und auch herausgegeben werden müssen, so Schuhmacher.

Das nicht Einhalten der Maskenpflicht

sei eine Ordnungswidrigkeit, aufgrund derer man eine solche Versammlung nicht auflösen könne.

Bürgermeister Markus Hugger sagte, die Landespolizei sei immer vor Ort und schaue danach, dass alles regelkonform ablaufe.

Tübinger Modell auch für Spaichingen?

Isabella Kustermann fragte nach der Möglichkeit, den Einzelhandel offen zu halten mit dem Tübinger Modell der Testung aller Passanten. Bürgermeister Markus Hugger sagte, in der

Bürgermeister-Dienstbesprechung sei eine mögliche Modellregion Thema gewesen für den ganzen Landkreis. Auch einige Kommunen in der Südbaar strebten eine Modellregion an.

Das Land sage, man müsse die zwei, drei Wochen des Tübinger Modellversuchs abwarten. Klar sei, dass man die Tests nicht übers Ehrenamt managen könne, sondern Ärzte und Apotheken einbeziehen müsse. Der Gemeindetag habe sich schon im Januar an Ministerpräsident Kretschmann gewandt.

Eine weitere Möglichkeit seien Sicherheitskonzepte für besonders verletzbare Gruppen. Dass Tübingen die Modellstadt sei, lasse sich so erklären, dort gebe es einen grünen OB und das Land habe einen grünen Ministerpräsidenten.

So ist es de facto gelaufen: Tübingen war die erste Stadt, die ausgeschert war, breit getestet hatte und daher die größte Erfahrung hat. Das Modellprojekt war von der Tübinger Pandemiebeauftragten und der Stadt zusammen mit dem Land überhaupt erst entwickelt worden.