Für Schul und Hallensanierung wird der Gürtel enger geschnallt
Große Investitionen und wegfallende Zuweisungen lassen Bellenberger besorgt in die Zukunft blicken. Nächstes Jahr muss die Gemeinde vermutlich an ihre Rücklagen
Weil Bellenberg wegen der anstehenden Generalsanierung der Lindenschule und Brandschutzmaßnahmen für die Turn- und Festhalle in den nächsten Jahren hohe Ausgaben bevorstehen, hat das Landratsamt strikte Sparmaßnahmen gefordert. Während der Haushalt fürs begonnene Jahr 2017 – isoliert betrachtet – noch akzeptabel scheine, sehe es danach düster aus, sagte Bürgermeisterin Simone VogtKeller. Wegen guter Gewerbesteuereinnahmen von 2016 würde 2018 die Kreisumlage steigen und Schlüsselzuweisung ganz entfallen.
„Damit stünden nächstes Jahr der Kommune rund 1,1 Millionen Euro weniger zur Verfügung als heuer“, so Vogt-Keller. Und sie listete Möglichkeiten der Finanzgestaltung auf, dass Gewerbesteuern nicht sowie Grund- und Einkommensteuer bedingt planbar seien. Als drittgrößte Einnahmequelle nannte sie die Gebühren, welche keine Gewinne abwerfen dürften. Daher sei Sparen angesagt und die freiwilligen Ausgaben gelte es einzuschränken, wie es das Landratsamt fordere.
Unter diesem Blickwinkel war das Zahlenwerk für 2017 zu bewerten, das Kämmerin Verena Miller vortrug. Vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt können rund 748 000 Euro übertragen werden. Damit wird die Mindestzuführung bei einer ordentlichen Tilgungsrate von 519000 Euro noch erreicht. Aus dem vorigen Haushaltsjahr wurde ein Überschuss von rund 2,2 Millionen Euro mitgenommen, wodurch die geplante Schulsanierung sowie die ordentliche Kredittilgung gewährleistet sind. Für die Lindenschule sowie Turn- und Festhalle wurden Kredite für dieses und nächstes Jahr in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro eingeplant. Um für die Maßnahmen Verträge abschließen zu können, die über 2017 hinaus mit Ausgaben belasten, wurden im Vermögenshaushalt Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen ist genehmigungspflichtig.
An Schlüsselzuweisungen sind heuer noch über 475 000 Euro zu erwarten. Allerdings steigt bereits die Kreisumlage von rund 1,95 Millionen Euro im Vorjahr um 2,3 Prozentpunkte auf rund 2,02 Millionen Euro in diesem Jahr. „Die Summe, die wir an das Landratsamt zahlen“, so die Bürgermeisterin, „macht ein Viertel unseres Verwaltungshaushalts aus.“
Dieser umfasst knapp 8,3 Millionen Euro, wobei die Einnahmen aus Gewerbesteuern auf 1,4 Millionen Euro veranschlagt werden. Der Anteil an Lohn- und Einkommenssteuer wird auf rund 2,96 Millionen Euro geschätzt, 100000 Euro mehr als im Vorjahr.
Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von knapp 4,85 Millionen Euro. Als größte Investition steht die Generalsanierung der Lindenschule mit Kosten von 2 Millionen Euro bevor. Die Erschließungsstraße im Baugebiet Brunnenmähder soll 105000 Euro kosten. Für das Renovieren nötigster Bereiche im Rathaus, wie das Bürgerbüro, sind 16000 Euro veranschlagt. Der geplante Pfarrheimbau wird mit 83 000 Euro bezuschusst. Sodann gibt es Baukostenzuschüsse von 33 000 Euro für den Fußballverein und 63 000 Euro für den Athletik-Sportverein. Um alle im Vermögenshaushalt aufgeführten Maßnahmen zu finanzieren, ist eine Kreditaufnahme von rund 1,5 Millionen geplant. Der voraussichtliche Schuldenstand wird zu Jahresende rund vier Millionen betragen. Das macht eine Pro-KopfVerschuldung von 900 Euro, der Landesdurchschnitt beträgt 678 Euro. Eine düstere Finanzlage malte die Kämmerin fürs Jahr 2018, da die Schlüsselzuweisungen ganz wegfallen und eine voraussichtlich um 565 000 Euro höhere Kreisumlage zu zahlen ist. „Dann fehlen im Verwaltungshaushalt 2018 im Vergleich zu 2017 schon 1040000 Euro“, so die Kämmerin. In Erwartung abnehmender Gewerbesteuern wird eine Zuführung vom Vermögenshaushalt nötig sein.
Der Gemeinderat beschloss das Regelwerk einstimmig. Vogt-Keller ergänzte, dass „es in Bellenberg ungewöhnlich ist, einen Haushalt mit Kreditaufnahme und Verpflichtungsermächtigung zu beschließen“.