Alte Straßen werden teuer

Warum sich Illertissen mit dem Ausbau beeilen muss

Was den Ausbau von mehreren Straßen in der Vöhlinstadt angeht, wird es höchste Eisenbahn: Zumindest wenn die Stadtverwaltung nicht auf einem Teil der bisherigen Kosten sitzen bleiben will. Dies erläuterte Kämmerer Markus Weiß in einer Sitzung des Stadtrats. Der Hintergrund: Kürzlich wurde das Kommunalabgabengesetz geändert. Es schreibt vor, dass die Kommunen Beiträge für den erstmaligen Ausbau von Straßen nur 25 Jahre lang von den Anwohnern kassieren dürfen – insofern die Arbeiten an den Fahrbahnen in dieser Zeitspanne abgeschlossen und komplett abgerechnet wurden.

Gelingt dies nicht innerhalb der Frist, darf zum Beispiel bei Anliegerstraßen der Satz von 90 Prozent der Kosten für eine sogenannte erstmalige Herstellung nicht mehr von den Anwohnern eingezogen wer- den. Danach sind für solche Straßen allenfalls noch Ausbaubeiträge denkbar, wobei die betroffenen Bürger „nur“noch 80 Prozent der Kosten übernehmen müssen. Stichtag für diesen Wechsel zu den niedrigeren Sätzen ist der 1. April 2021, in etwas mehr als vier Jahren. Das bedeutet: Wurde der Ausbau von Straßen einst begonnen und 25 Jahre lang nicht zu Ende gebracht, kann die Stadt die Baukosten nicht mehr zu den vollen Sätzen auf die Anlieger umlegen. Sie müsste bei Anliegerstraßen dann 20 Prozent statt bisher zehn übernehmen und würde auf Ausgaben sitzenbleiben. „Wir müssen uns sehr genau überlegen, was wir bis dahin fertig machen“, sagte Kämmerer Weiß in der Ratssitzung. In den 1970er und 1980er Jahren seien einige Wege provisorisch angelegt worden und seitdem in Gebrauch – aber eben bis heute nicht endgültig fertiggestellt.

Ein Beispiel seien die Stichstraßen am Ziegelweg, deren Oberflächen lediglich mit Kies bestreut seien und die über keine Entwässerungsanlagen verfügten. Weiß hat eine Liste mit Straßen und Wegen angelegt, darauf finden sich rund 80 Einträge. Sollten diese nicht bis zum 1.4. 2021 fertig und abgerechnet sein, müsse die Stadt einen höheren Anteil aus der Stadtkasse bezahlen. Wie viel Geld dadurch verloren gehen würde, ist laut Weiß nicht eindeutig festzustellen. Um die finanziellen Verluste durch die geringeren Sätze im Rahmen zu halten, sollen einige der Straßen wohl noch vor dem Stichtag ausgebaut werden. Voll und ganz sei das Programm nicht zu bewältigen, sagte Weiß: „Alle Straßen werden wir nicht schaffen, die ein oder andere aber schon.“

Stadt würde auf Kosten sitzen bleiben

Foto: Regina Langhans Seit Jahren in Gebrauch, aber nicht fertig: Wege wie diesen gibt es in Illertissen einige. Die Baukosten darf die Stadt künftig nur noch 25 Jahre lang mit vollem Satz bei den Bürgern abkassieren – wenn der Ausbau fertig ist.