Aus vier mach sieben: Gemeinderat besetzt Ausschuss neu

In Osterberg wird die Zahl der Rechnungsprüfer angehoben. Auf das Gremium kommen einige Aufgaben zu

Er prüft, ob ein Haushaltsplan eingehalten wurde, Einnahmen rechtzeitig eingegangen sind und Ausgaben ordnungsgemäß belegt wurden: In Gemeinden kontrolliert der sogenannte Rechnungsprüfungsausschuss, ob wirtschaftlich und sparsam mit dem Geld der Bürger umgegangen wird. In Osterberg musste das Gremium, das aus Gemeinderatsmitgliedern besteht, neu besetzt werden. Ein Vorhaben, das die Räte jedoch nicht ganz reibungslos über die Bühne brachten.

Nachdem Ausschussmitglied Oskar Jaut aus dem Gemeinderat ausgeschieden war und Ausschuss-Vorsitzende Sigrid Zanker ihr Amt aus beruflichen Gründen niedergelegt hatte, stand die Gemeinde ohne funktionierenden Rechnungsprüfungsausschuss da.

Ein erster Versuch, diesen neu zu besetzen, scheiterte im November vergangenen Jahres allerdings. Von den Gemeinderäten des Bürgerblocks Weiler hatte sich niemand dazu bereit erklärt, die offene Stelle zu besetzen. Auch die bestehende Möglichkeit für Gemeinden unter Einwohnern, den Ausschuss aufzulösen und die Rechnungsprüfung vom gesamten Gemeinderat durchführen zu lassen, fand keine Mehrheit. Stattdessen wurde eine Entscheidung vertagt.

Eine Lösung, wie in Osterberg künftig die Jahresrechnungen geprüft werden, fanden die Räte schließlich in ihrer gestrigen Sitzung. Auf Vorschlag von Ignaz Gestle (Bürgerblock Weiler) besetzen den Ausschuss nicht mehr vier, sondern sieben Gemeinderatsmitglieder – die Obergrenze des Möglichen. Denn laut Gemeindeordnung kann ein Rechnungsprüfungsausschuss aus mindestens drei und aus höchstens sieben Mitgliedern bestehen. Der Vorteil bei sieben Mitgliedern sei, dass der Ausschuss auch dann beschlussfähig ist, wenn ein oder zwei Räte nicht anwesend seien. Bei nur vier Mitgliedern funktioniere das nicht – was in der Vergangenheit dazu geführt habe, dass der Ausschuss, so der Tenor der Räte des Bürgerblocks Weiler, oftmals nicht tagen habe können.

Mit einer knappen Mehrheit (vier zu fünf Stimmen) stimmte der Gemeinderat der Aufstockung des Aus5000 schusses letztlich zu. Bis auf Bürgermeister Rainer Schmalle und den Zweiten Bürgermeister Alexander Hruschka sind alle Räte Teil des Rechnungsprüfungsausschusses. Neuer Vorsitzender ist Ignaz Gestle.

Aufgaben kommen auf den Ausschuss nun einige zu. Denn laut Schmalle seien die Jahresrechnungen aus den Jahren 2014 und 2015 noch nicht geprüft. Für die Jahre 2012 und 2013 sei die Rechnungsprüfung zwar erledigt, allerdings fehlten aus diesen Jahren noch die Abschlussberichte zur Waldbewirtschaftung. Der neue Ausschuss muss das nun aufarbeiten.