Sparkassenstiftung hat kein Geld mehr für Museum
Landkreis Neu-Ulm bekam jahrelang keine Kostenerstattung für seine Einrichtung in Oberfahlheim
Der Vorgang war Landrat Thorsten Freudenberger sichtlich ein wenig unangenehm. Er musste nachträglich Gelder einsammeln, die ein Vertragspartner des Landkreises jahrelang nicht gezahlt hatte. Was im Schul-, Kultur-, Sport- und Stiftungsausschuss jetzt für Irritationen sorgte, waren weniger die Zahlungsschwierigkeiten des Partners als vielmehr die Art, wie er sich verhalten hat.
Es geht um das 1999 eröffnete Landkreismuseum in Oberfahlheim. Als gemeinsame Träger fungieren der Landkreis Neu-Ulm und die „Sparkassenstiftung Museum für bildende Kunst im Landkreis Neu-Ulm“. Das Gebäude aus dem Jahr 1785 befindet sich im Besitz der Sparkasse Neu-Ulm/Illertissen. Die beiden Partner hatten 1995 schriftlich vereinbart, dass Kreis und Stiftung die laufenden Betriebskosten jeweils zur Hälfte tragen. Im vergangenen Jahr nun wurde der Vertrag etwas verändert. Nunmehr zahlt der Kreis sämtliche Kosten für den Betrieb, doch dafür stellt ihm die Bank das Haus kostenfrei zur Verfügung und trägt zu- den vollen Gebäudeunterhalt. Doch da gab es in der jüngsten Vergangenheit noch ein kleines Problem, das der Ausschuss nun lösen musste.
Seit dem Jahr 2013 hatte die Sparkassenstiftung keine Betriebskosten mehr übernommen. Der Grund: Durch die Niedrigzinsphase warf das Stiftungskapital nicht genügend ab, sie sei „nicht mehr in vollem Umfang handlungsfähig“, wie es in den Unterlagen zur Ausschusssitzung heißt. Der Kreis forderte das Geld ein, doch es kam keines. So liefen insgesamt etwas über 27000 Euro auf. Auf diesem Geld bleibt der Kreis sitzen. Landrat Freudenberger sagte zu den Ausschussmitgliedern: „Mir wäre recht, wenn wir das glatt ziehen könnten.“Bei diesem Ansinnen hatte Gabriele Rzehak-Wartha Bauchgrimmen, wie sie bekundete: „Es geht doch nicht, dass man Betriebskosten einfach nicht überweist. Freudenberger gab zu, „elegant ist was anderes“. Vielleicht hätte man das schon vorher glätten können. Heiko Schleifer, der neue Leiter des zuständigen Fachbereichs im Landratsamt, sagte, sein Vorgänger habe stets fristgerecht die Kosten in Rechnung gestellt, aber: „Die Sparkasse hat sich einfach nicht gemeldet.“Mittlerweile fülle der Vorgang schon eine „sehr dicke Akte“. Freudenberger zeigte Verständnis für das Bauchgrimmen der Grünen. Nach den Worten von Kreiskämmerer Mario Kraft habe es von der Sparkasse bereits Signale gegeben, als die Zinsen sanken, dass die Kostenübernahme nicht mehr zu leisten sei. Man werde einen Vorschlag für eine neue Vereinbarung machen. „Es kam aber kein Vorschlag.“Jürgen Bischof (FW) fand es auch „nicht ganz toll, wenn man nicht antwortet“, aber letztlich „bringt uns der Betrag nicht um“. Und so wurde dann gegen die Stimme der Grünen-Vertreterin beschlossen, die im vergangenen Jahr geschlossene neue Vereinbarung mit der Sparkassenstiftung abzusegnen und gleichzeitig stillschweigend auf die ausstehenden Betriebskosten von 27 000 Euro zu verzichten.
Weniger erfolgreich war die Stadt Neu-Ulm mit ihrem Ansinnen, der Landkreis möge doch etwas zur Sanierung des EdwinScharff-Museums am Petrusplatz beisteuern. Derzeit wird das Gedem bäudeensemble mit einem Kostenaufwand von rund drei Millionen Euro umgebaut. Der Bezirk Schwaben hat die förderfähigen Kosten auf knapp 751 000 Euro festgelegt und beteiligt sich mit 116 000 Euro an der Maßnahme, was etwa 15 Prozent entspricht. Die Landkreisverwaltung befand im vergangenen Jahr, der Kreis könne fünf Prozent zuschießen. Das entspräche einer Summe von 37500 Euro. Doch das war vor Bekanntwerden des gewaltigen Klinikdefizits. Deshalb waren die Mitglieder des Ausschusses zwar grundsätzlich bereit, fünf Prozent zu geben, allerdings nicht in diesem Jahr, mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage. Vielleicht im nächsten Jahr, lautete der Beschluss. Dafür bekam der Förderverein Festival Roggenburg 7000 Euro bewilligt. Er hat im vergangenen Jahr im Kloster die Veranstaltungsreihe Fr:ame mit großem Erfolg organisiert. Auch in diesem Jahr soll es eine Neuauflage geben unter dem Namen „DiademusFestival“. Dafür waren 10 000 Euro gewünscht, doch gab nur 7000 Euro – wegen der angespannten Finanzen.